Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung, 25. April 2019 / Seite 213

Ebenso offen blieb die Empfehlung des Rechnungshofes, Einsparungspotenziale von 3,1 Millionen Euro bei den Produktionskosten für die Sendungen „Kärnten heute“, „Steiermark heute“, „Vorarlberg heute“ und „Wien heute“ zu nutzen. Vielmehr stiegen die Produktionskosten dieser vier Sendungen von 2013 bis 2016 insgesamt um rund 165 000 Euro. Darüber hinaus erzielte der ORF auch bei den Produktionskosten aller neun „Bundesland heute“-Sendungen keine Einsparungen; diese belaufen sich insge­samt auf immerhin 33,16 Millionen Euro.

Besonders interessant ist – das habe ich auch herausgelesen –, dass die Produktions­kosten für „Steiermark heute“ um rund 1 Million Euro höher sind als jene für die Sen­dung „Oberösterreich heute“.

Wir haben schon gehört, dass die „Bundesland heute“-Sendungen beliebte Sendungen sind. Das ist so, ist auch richtig so, aber dennoch ist der ORF angehalten, auch da Potenziale zu nutzen und die Empfehlungen des Rechnungshofes ernst zu nehmen.

Ich bedanke mich beim Rechnungshof für die konsequente Überprüfung, für die Follow-up-Überprüfung, um da draufzuschauen und dem Gebührenzahler damit zu offenba­ren, ob die Empfehlungen umgesetzt werden, ob mit den Gebühren wirtschaftlich um­gegangen wird. Es hat im Ausschuss eine sehr interessante und angeregte Diskussion gegeben, auch mit Herrn Wrabetz. Das Problem bei diesen Rechnungshofberichten ist ja, dass wir immer in die Vergangenheit schauen und nicht auf dem aktuellen Stand der Umsetzungen sind. Ich hoffe aber schon, dass diese Botschaften im Zuge der ORF-Reform am Küniglberg gehört werden und dass auch entsprechend im Sinne der österreichischen Fernsehkonsumenten gehandelt wird. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

20.54

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Friedl. – Bitte, Frau Abgeordnete.

20.54.28

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Frau Rech­nungshofpräsidentin! Geschätzte ZuseherInnen hier vor Ort und zu Hause vor den Fernsehern! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meinen Fokus auch kurz auf den Österreichischen Rundfunk legen, genau genommen auf den Bericht des Rech­nungshofes bezüglich der Landesstudios des ORF.

Meine Kollegen und Vorredner haben ja im Wesentlichen schon darauf Bezug genom­men. Es geht um Einsparungspotenziale, unter anderem in Bezug auf geänderte Per­sonalstrukturen, Einsparungspotenziale bei Produktionskosten und dergleichen. Und es geht darum, inwieweit die bereits vom Rechnungshof formulierten Ziele eingehalten wurden beziehungsweise noch nicht umgesetzt sind.

Verbesserungen beziehungsweise Veränderungen, ob in der Personalstruktur oder der technischen Struktur, sind natürlich legitim und können definitiv zu mehr Effizienz füh­ren und letztendlich die erwünschten Einsparungen bringen.

Dass der ORF möglicherweise zu viel Geld verschlingt, das hören wir ja von Ihnen, das haben wir in der Vergangenheit von den jetzigen Regierungsparteien gehört. Eines darf man in der ganzen Diskussion, geschätzte Damen und Herren, Kolleginnen und Kolle­gen, jedoch nicht vergessen: dass die vielen Sendungen des ORF deshalb so gerne gesehen werden, weil sie sehr viel Sachliches, sehr viel Wissen, sehr viel Informa­tionen und eine große Vielfalt, vor allem auch aus unseren Bundesländern und aus un­seren Regionen, bringen, und weil keine Werbung gesendet wird. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir wissen aber auch, dass man gut funktionierende Strukturen natürlich auch kaputt­sparen kann, vor allem – wenn es um den öffentlichen Rundfunk geht – nämlich die