nordischen Staaten aus unserer Sicht da sehr positiv unterwegs sind und sehr gute Standards haben. Das spricht auch sehr dafür, wie das Thema dort abgewogen wird. Das erkennt man auch daran, dass dort auch sehr viel Innovation stattfindet.
Insbesondere deswegen stehen wir dem, was in den letzten Wochen passiert ist, sehr positiv gegenüber, hoffen, dass wir diesbezüglich auch weiter positiv zusammenarbeiten können, und werden dem heute zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)
22.05
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Niss. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Minister! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Meine Damen und Herren, ich habe einen Traum. Auch wenn es schon zu späterer Stunde ist, darf ich Ihnen diesen Traum kurz näherbringen. Mein Traum ist, dass wir Österreich unter die Top-Drei-Innovationsstandorte bringen. Momentan sind wir die Nummer sieben. Wir haben also noch ein paar Schritte vor uns. Es wird aber nun an uns liegen, eine ambitionierte FTI-Strategie zu erarbeiten, mit der wir meinem Traum hoffentlich bald ein paar Schritte näher kommen.
Warum ist denn so ein starker Innovationsstandort für uns wichtig? – Sie kennen wahrscheinlich die Antwort: Es sind die Innovationen, es sind die exzellenten Ideen, die dann in der Folge unternehmerisch umgesetzt werden, die die Wertschöpfung generieren, die Arbeitsplätze schaffen und damit natürlich unseren Wohlstand sichern. Um diesen und unseren Innovationsstandort auch wirklich nachhaltig zu sichern beziehungsweise zu stärken, brauchen wir ein starkes Patentrecht. Es ist quasi ein wesentlicher Schutz und ein wesentlicher Faktor für den Erfolg unseres Wirtschaftsstandortes.
Unser eigenes Unternehmen hat im letzten Jahr 54 Patente angemeldet. Darauf sind wir, muss ich ganz ehrlich sagen, nicht nur stolz, sondern wir sehen das als ganz essenzielles Backbone für eine nachhaltige Technologieführerschaft. Und das gilt nicht nur für uns, sondern es ist erwiesen, dass IP-affine Unternehmen oder Branchen, also jene mit vielen Patentanmeldungen, einen wichtigen Beitrag zur Wirtschaftsleistung erbringen. Knapp ein Drittel der Beschäftigten arbeitet in diesen Bereichen. 41 Prozent unseres BIPs werden in diesen Sektoren erzeugt. Unternehmen mit einem starken IP-Recht beziehungsweise vielen Patentanmeldungen haben das Sechsfache an Mitarbeitern; sie erzielen im Durchschnitt einen um 30 Prozent höheren Umsatz pro Mitarbeiter und zahlen um 20 Prozent höhere Löhne. Daher möchte ich an dieser Stelle diesen IP-intensiven Branchen und Unternehmen auch einmal ganz herzlich dazu gratulieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Einen wesentlichen Beitrag zu einem erfolgreichen Patentsystem leistet auch das österreichische Patentamt. Ich möchte Präsidentin Karepova in Vertretung für das ganze Patentamt hier dafür ganz herzlich danken.
Als Dritten im Bund – neben den Unternehmen und neben dem Patentamt – haben wir die Patentanwälte mit einer ganz wesentlichen Stellung. Sie vertreten ihre Mandanten vor dem Patentamt, vor den Gerichten, vor den Verwaltungsbehörden und sind somit ganz wichtige Partner für all jene, die ein Schutzrecht anmelden möchten. Sie sind es, die als Schnittstelle zwischen Technik und Recht wichtige Impulse dahin gehend geben, ob eine Erfindung neu und vor allem auch schutzwürdig ist.
Die Anforderungen, die es für die Ausübung dieser Tätigkeit braucht, bedürfen jedoch einer klaren Regelung. Das ist auch im internationalen Kontext so zu sehen. Genau
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