Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll86. Sitzung, 3. Juli 2019 / Seite 218

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einen Wettbewerb, ausgerufen und die Unternehmen dazu eingeladen, ihre Mitar­bei­terinnen und Mitarbeiter im Wettbewerb zu schulen. In vier Monaten waren die 55 000 erreicht. 140 000 geschulte Menschen – mittlerweile aus vielerlei Ländern – sind es bereits, die diesen Onlinekurs gemacht haben. Nun hat der finnische Wirtschafts­minis­ter Schweden eingeladen, in den Wettbewerb der Ausbildung der Menschen dieser Länder einzutreten.

So macht man Strategie für künstliche Intelligenz und Digitalisierung. Was tun wir? – Wir üben uns in Klein-Klein. Ja, es war notwendig und hoch an der Zeit, dieses Gesetz 2019 zu beschließen. Barrierefreiheit für Webseiten des Bundes: Ja eh, das ist längst überfällig gewesen! – Was tun wir noch? – Ein Digitales Amt: Ja eh, es sollte nur funktionieren und auch in Englisch funktionieren!

Wir haben eine Digitalisierungsagentur. Das Marketing funktioniert gut, die Umset­zungsmaßnahmen vermisse ich noch. Auch meine parlamentarische Anfrage hat da nicht wirklich Licht ins Dunkel gebracht.

Unsere Schule 4.0, unsere umfassende Strategie für die Digitalisierung unserer Schu­len, für infrastrukturelle Weiterbildungsmaßnahmen für Lehrerinnen und Lehrer, Lern-Apps, Lernmaterialien ansprechender Natur, das Future Learning Lab et cetera: Kaum war ich weg, ist es in der Schublade verschwunden. Genau nichts hat die letzte Bundesregierung beim Thema Digitalisierung an den Schulen gemacht – genau nichts! (Zwischenruf bei der ÖVP.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufwachen! Die Welt dreht sich weiter, und andere sind viel schneller. Es wartet da niemand auf uns. Wir sind es den Österreicherinnen und Österreichern schuldig, die Wettbewerbsfähigkeit dieses Landes nicht zu verspie­len und unsere Menschen zu qualifizieren, damit sie sich diesen Herausforderungen, vor denen wir stehen – in der Digitalisierung, bei der künstlichen Intelligenz –, auch stellen können, damit wir diese Herausforderungen mutig anpacken und für uns alle nutzen können. Also: Aufs Gas! – Ich bitte um Unterstützung dafür. (Beifall bei SPÖ und JETZT sowie des Abg. Loacker.)

18.09


Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Sandra Wassermann ist die nächste Rednerin. – Bitte.


18.09.38

Abgeordnete Sandra Wassermann (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Zu Beginn meiner Rede möchte ich zum einen namens der Freiheitlichen das Bekenntnis abgeben, dass uns Rechte von Menschen mit Behinderungen ein ganz großes Herzensanliegen sind, und zum anderen möchte ich Frau Kollegin Hammerschmid korrigieren, denn die vergangene Regierung unter Beteiligung der Freiheitlichen Partei Österreichs hat sehr viel im Digitalisierungsbereich getan.

Schauen wir uns das Digitale Amt an (Zwischenruf der Abg. Hammerschmid), schauen wir uns die Initiativen gegen Hass im Netz an und schauen wir uns die Initiativen im Sicherheitsbereich gegen Cybercrime an! Vielleicht haben Sie das schon vergessen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Uns Freiheitlichen ist die Barrierefreiheit nicht nur im Wohnungsbau ein großes Anliegen, sondern auch bei der Benützung von Websites öffentlicher Stellen. Meine Rede bezieht sich auf das sogenannte Web-Zugänglichkeits-Gesetz, welches im Aus­schuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung einstimmig beschlossen wurde, das sich wiederum auf die Web-Accessibility-Richtlinie der EU bezieht, die auch im


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