Zeit aus persönlicher Betroffenheit heraus sehr zu denken gegeben hat, der aber auch uns allen zu denken geben sollte: No amount of money has ever bought a second of time, kein Geld der Welt hat je eine Sekunde Zeit erkauft. – Ich wünsche Ihnen allen für die Zukunft alles Gute. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
20.52
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Herr Abgeordneter Feichtinger, auch ich darf Ihnen alles Gute wünschen. Sie sind heute nicht der Einzige und auch nicht der Letzte, der hier seine letzte Rede gehalten hat oder halten wird. Ich wünsche Ihnen alles Gute, viel Gesundheit und viel Freude am Leben nach der Politik hier in Wien. Alles Gute!
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Bernhard. – Bitte.
Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! In der Klimadebatte, in der Klimapolitik begleitet uns der Begriff der Klimahysterie; wir haben ihn von der Freiheitlichen Partei gehört. Oft hören wir auch den Aufruf, Klimapolitik mit Augenmaß zu machen. (Abg. Rauch: Hausverstand!) In Wahrheit ist es tatsächlich so, dass die Aufforderung, Klimapolitik mit Augenmaß zu machen, fast noch schlimmer ist als der Hinweis auf die Klimahysterie, denn Augenmaß meint meistens Untätigkeit.
Wenn man versucht, evidenzbasierte Politik zu machen, wenn man als Politiker und Politikerin Verantwortung zeigt und die wissenschaftlichen Hinweise ernst nimmt, dann ist es tatsächlich eine große Anstrengung, mit Verantwortung und Zuversicht in die Zukunft zu schauen. Wenn ich mir anschaue, was das für Österreich bedeutet – ich will jetzt anders als in anderen Reden bewusst nicht so stark auf die Weltgemeinschaft eingehen –: Wir wissen nicht, ob wir unseren Kindern und unseren Kindeskindern vielleicht einmal erklären müssen, warum das Waldviertel Waldviertel heißt – so wie es heute ausschaut –; warum die Leute zu uns gekommen sind, um Ski zu fahren; warum das Weinviertel oder das Burgenland versteppt sind. Wenn wir dann keine Antwort haben, weil wir das selbst nicht ernst genommen haben, dann wäre das tatsächlich beschämend für unser Land und für alle Abgeordneten in diesem Haus.
Wir haben bisher zu wenig gemacht, zu wenig Verantwortung für die eigene Bevölkerung übernommen. Ich spreche noch immer nicht über die europäische Verantwortung oder jene in der Weltgemeinschaft. Genau deswegen bin ich heute umso stolzer, dass uns das gelungen ist, und zwar der Fraktion des Augenmaßes wie der Fraktion des Sozialismus, wie auch bei den Optimisten. Ausnahme bleibt natürlich die Freiheitliche Partei, aber das wird wenige überraschen, denn dort herrscht noch der Aluhut.
Zentral ist aus meiner Sicht, und daher auch ein Riesendanke an Fridays for Future, das Engagement der jungen Menschen. Ohne sie wäre es nicht zu diesem gemeinsamen Antrag gekommen. Dieser gemeinsame Antrag mag vielleicht für manche etwas oberflächlich klingen, aber er ist für den österreichischen Nationalrat revolutionär, weil er erstmals die Klimapolitik zur höchsten Priorität im politischen Handeln macht. Erstmals kann es also in Zukunft kein gegeneinander Ausspielen mehr geben. Es kann kein Argument gegen eine ökologische Steuerreform geben, es kann kein Argument gegen eine innovative Energiepolitik geben, kein Argument gegen eine innovative Mobilitätspolitik. All das war in der Vergangenheit tagtäglich der Fall; das wird in Zukunft nicht mehr so leicht möglich sein.
Es soll in Zukunft – und auch das war leider in diesem Hohen Haus wie in allen Parlamenten nicht immer der Fall – die wissenschaftliche Evidenz als sachliche Grundlage für die Klimapolitik gelten. Es geht nicht mehr um das Bauchgefühl, das man hat, wenn man aus der Diskussion rausgeht, es geht nicht um Geschichten, die man vielleicht irgendwo gehört hat, sondern es geht tatsächlich um das Prüfen wissenschaftlicher
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