öl. – Wenn das ein Beitrag zum Klimaschutz ist, dann, das muss ich ganz ehrlich sagen, verstehe ich die Welt nicht mehr.
Wir haben wirklich mit aller Kraft versucht, Nachfolgelösungen für Biomasseheizwerke zu finden, vor allem auch regional Energie zu nutzen und diese eben auch entsprechend sicherzustellen. Wir haben eine unglaubliche Schadholzsituation in Österreich. Das war von mir kein Verbeißen in die Biomasse, sondern das war konstruktive Politik mit sehr viel Hausverstand (Zwischenruf der Abg. Duzdar), und vor allem darum geht es uns auch in der Volkspartei. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich freue mich wirklich sehr, dass es gelungen ist, diesbezüglich eine Fünfparteieneinigung zustande zu bringen, weil sie absolut richtig und sinnvoll ist. Dieser Rückstau betreffend den Ausbau der erneuerbaren Energie, der durch die Abwahl der Regierung entstanden ist, hat uns massiv behindert. Wir werden, sofern wir wieder einer neuen Bundesregierung angehören, als erste Maßnahme das eigentlich fertige Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz in Begutachtung bringen.
Ich bin überzeugt davon, dass wir als eines der ersten Länder – und da können wir wirklich Vorreiter sein – 100 Prozent des Bedarfs aus erneuerbarer Energie produzieren können, und das gänzlich ohne Kohlekraft – es wird heuer das letzte Kohlekraftwerk in Österreich geschlossen werden – und vor allem auch gänzlich ohne Atomkraft. Das ist etwas, auf das wir stolz sein können und das wir weiter massiv verfolgen können. (Beifall bei der ÖVP.)
Zu guter Letzt, meine sehr geehrten Damen und Herren, darf auch ich mich bei Josef Lettenbichler für seinen wirklich maßgeblichen Einsatz bedanken. Es war immer eine Freude, mit ihm zusammenzuarbeiten, sein Tiroler Schmäh wird uns an allen Ecken und Enden fehlen. – Lieber Josef: Alles, alles Gute! Wir freuen uns, wenn wir uns wiedersehen! Ich danke dir. (Beifall bei der ÖVP.)
22.29
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kollross. – Bitte.
Abgeordneter Andreas Kollross (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist ein guter Tag für den Klimaschutz, da heute hier ein Allparteiengesetz beschlossen wird, das vor allen Dingen den Bereich der erneuerbaren Energie in Österreich ausbaut.
Kollege Lettenbichler hat mit Sicherheit recht, wenn er sagt, man sollte diesen Gesetzentwurf nicht zerreden; ich würde dem hier gerne nachkommen, aber ich muss trotzdem ein paar Anmerkungen machen, vor allem auch aufgrund der Ausführungen meiner Vorrednerin, weil ich es schon ein Stück weit als Chuzpe betrachte, wenn zuerst einmal 17 Monate nichts getan wird (Ah-Rufe bei der ÖVP), ein Rückstau produziert und dann gesagt wird, die Abwahl der Regierung führe zu Rückstau. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Noll.) Das halte ich wirklich für eine Chuzpe. (Zwischenrufe der Abgeordneten Strasser und Zarits.) – Ich weiß eh, dass ihr da gleich nervös werdet. (Ruf bei der ÖVP: ... lächerlich!) – Ja, ich weiß eh, dass es für euch lächerlich ist.
Ich möchte es euch anhand eines Beispiels erzählen, nämlich anhand meiner Gemeinde: Ich bin ein Betroffener dieser Untätigkeit. (Zwischenruf des Abg. Haubner. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich bin ein Betroffener dessen, dass die Frau Ministerin nichts getan hat; in meiner Gemeinde stehen noch immer keine Windräder.
Ich habe im Jahr 2014 alles gemacht, was man in einer Windraddebatte braucht. (Abg. Köstinger: 2014?! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich habe sogar eine Volksbefragung gemacht, habe geschaut, ob das gebaut werden kann oder nicht; dann ha-
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