Auch bei der Biomasse tut sich etwas, es ist bereits erwähnt worden; auch in meinem Bezirk gibt es ein Biogaskraftwerk, das vor dem Aus gestanden wäre. Dieses Werk wird jetzt weitergeführt, und das ist nicht nur ein Signal in Sachen erneuerbarer Energie, das ist auch ein Signal in Sachen Regionalität, weil diese Energie regional erzeugt wird und regional Haushalte und Menschen versorgt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist ein hocherfreulicher Tag und eine hocherfreuliche Maßnahme.
Ich möchte mich an dieser Stelle aber auch noch einmal bei Josef Lettenbichler bedanken, der da, glaube ich, viel Herzblut hineingelegt hat, aber auch bei Elisabeth Köstinger, die in den 17 Monaten als Ministerin wichtige Weichen gestellt hat. Liebe Elisabeth, ich hoffe, dass wir diese Weichen ab dem 29. September weiter stellen können und das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz dann raschest über die Bühne bringen werden. Ich freue mich, wenn auch da alle Parteien zustimmen werden. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
22.37
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist die Frau Bundesministerin. – Sie haben das Wort.
Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Dipl.-Ing. Maria Patek, MBA: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Der UN-Klimagipfel stand unter dem Motto: Handeln und nicht nur reden!, um dem Klimawandel gegenzusteuern.
Eine der wichtigsten Maßnahmen für mehr Klimaschutz ist natürlich der Ausbau erneuerbarer Energieträger. Nur dann, wenn wir verstärkt auf Erneuerbare setzen und fossile Energieträger zurückdrängen, wird uns die Energiewende gelingen. Dazu braucht es verstärkt Investitionen in nachhaltige Erzeugungstechnologien wie Windkraft, Photovoltaik, Wasserkraft, Biomasse und Biogas. Der Ausbau erneuerbarer Energien im Inland macht uns auch weniger abhängig von Importen aus den Nachbarstaaten, die im Gegensatz zu Österreich oftmals auf Kohlestrom und Kernkraft setzen. Zudem schaffen diese Investitionen Wertschöpfung und sichern Arbeitsplätze in Österreich.
Der vorliegende Abänderungsantrag stellt den Willen aller Parteien dar, das Ökostromgesetz anzupassen, um weitere Investitionen in Erneuerbare rasch zu ermöglichen. Dieser von allen Parteien gemeinsam erarbeitete Konsens zeigt, dass es allen Parteien ein wichtiges Anliegen ist, erneuerbare Energieträger auszubauen; das freut mich ganz speziell.
Diese Novelle ist ein wesentlicher Schritt für das Vorantreiben des Ausbaus der Erneuerbaren in Österreich, und daher möchte ich mich ausdrücklich bei allen Abgeordneten aller Fraktionen für die konstruktive, sachliche Zusammenarbeit bedanken.
An dieser Stelle möchte ich mich aber auch ganz herzlich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Sektion für Energie und Bergbau bedanken, die den Parlamentariern mit ihrer Expertise und ihren Fachkenntnissen zur Verfügung standen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Kassegger.)
22.39
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bißmann. – Bitte.
Abgeordnete Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Regierungsvertreter! Ja, dieser Allparteienantrag, dieser umfassende Kompromiss, die kleine Ökostromnovelle, ist wirk-
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