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Prüfung der Möglichkeit und Konsequenzen der Entkriminalisierung von Assistiertem Suizid (14/PET)

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
05.12.2018 Einlangen im Nationalrat  
05.12.2018 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
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  Ausschussberatungen NR  
05.12.2018 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
11.12.2018 53. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
18.12.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses  
18.12.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bioethikkommission beim BKA - Geschäftsstelle - angenommen  
18.12.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz - angenommen  
18.12.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz  
18.12.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz - angenommen  
18.12.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
18.12.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der Weiterführung von Schulversuchen bis hin zur Sorge um das heimische Trinkwasser Nr. 1535/2018  
13.02.2019 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses  
13.02.2019 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, S, F, dagegen: N, J
 
13.02.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss befasst sich mit Maßnahmenvollzug und Berufsbild der Justizwache Nr. 128/2019  
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Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVI.GP haben bereits 45 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.