X

Seite '25/SN (XXVI. GP) - Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Beteiligung und Stellungnahmen<Beteiligung und Stellungnahmen >Stellungnahmen und Zustimmungen<Stellungnahmen und Zustimmungen Nationalrat - XXVI. GPSN 25/SN

Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (25/SN)

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung (4/AUA) Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zur Regierungsvorlage (15 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz, die Straßenverkehrsordnung 1960 und das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert werden


Stellungnehmende(r): epicenter.works*for digital rights

bezieht sich auf: Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (4/AUA)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnahme melden

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
21.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
21.03.2018 Inhaltliche Stellungnahme  
21.03.2018 Eingelangt aufgrund eines Beschlusses auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen gemäß § 40 Abs. 1 GOG, gefasst vom  

Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 1621 Personen eine Zustimmung abgegeben.

Zustimmungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

Wird geladen.