LETZTES UPDATE: 05.04.2018; 02:07
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Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (56/SN)

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung (4/AUA) Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zur Regierungsvorlage (15 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz, die Straßenverkehrsordnung 1960 und das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Österreichischer Gemeindebund oesterreichischer@gemeindebund.gv.at, Tel.: 01/512 14 80

bezieht sich auf: Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (4/AUA)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
27.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
27.03.2018 Inhaltliche Stellungnahme  
27.03.2018 Eingelangt aufgrund eines Beschlusses auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen gemäß § 40 Abs. 1 GOG, gefasst vom Ausschuss für innere Angelegenheiten  

Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 14 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

3 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Rastl Peter, Dr. 1130 Wien 28.03.2018
Zauner Lukas 6410 Telfs 28.03.2018
Wunderer Robert 2294 Engelhartstetten 28.03.2018