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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Nationalrat - XXVI. GPStellungnahmen zum Parlamentarischen Verfahren 59/SN

Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (59/SN)

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung (4/AUA) Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zur Regierungsvorlage (15 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz, die Straßenverkehrsordnung 1960 und das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): ASFINAG - Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft

bezieht sich auf: Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (4/AUA)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
27.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
27.03.2018 Inhaltliche Stellungnahme  

Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 17 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

6 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Grünberger Stephanie, Mag 1020 Wien 28.03.2018
Giersig Roland 1120 Wien 28.03.2018
Förster Klaus, BSc 6020 Innsbruck 28.03.2018
Rastl Peter, Dr. 1130 Wien 28.03.2018
Zauner Lukas 6410 Telfs 28.03.2018
Wunderer Robert 2294 Engelhartstetten 28.03.2018