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Schulunterrichtsgesetz – SchUG (21/A)

Übersicht

Status: Plenarberatungen in der 3. Sitzung des Nationalrates

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz – SchUG), BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 86/2019, geändert wird


Eingebracht von: Herbert Kickl

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
23.10.2019 Einbringung im Nationalrat  
23.10.2019 Übermittlung der Antragsliste an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres und das Bundesministerium für Finanzen  
23.10.2019 Übermittlung an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung und das Bundesministerium für Inneres  
23.10.2019 Verlangen auf erste Lesung  
23.10.2019 Vorgesehen für den Budgetausschuss  
23.10.2019 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung  
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  Plenarberatungen NR  
13.11.2019 Auf der Tagesordnung der 3. Sitzung des Nationalrates  
13.11.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Nationalrates: FPÖ plädiert für Ausweitung des Kopftuchverbots sowie vereinfachte Aberkennung der Staatsbürgerschaft von IS-RückkehrerInnen Nr. 1074/2019  
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