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Bundesgesetz vom 6. Feber 1968 über elektrische Leitungsanlagen, die sich nicht auf zwei oder mehrere Bundesländer erstrecken, Änderung (33/A und Zu 33/A)
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Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
23.10.2019 Einbringung im Nationalrat  
23.10.2019 Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, das Bundesministerium für Landesverteidigung, das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort  
23.10.2019 Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten (Frist: 23.01.2020)  
23.10.2019 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 62
13.11.2019 Vorgesehen für den Budgetausschuss  
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  Erste Lesung NR  
13.11.2019 Auf der Tagesordnung der 3. Sitzung des Nationalrates  
13.11.2019 3. Sitzung des Nationalrates: Erste Lesung S. 151-157
13.11.2019 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer (N) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 151-153 Video
Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (V) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 153-154 Video
Alois Schroll (S) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 154-155 Video
Mag. Philipp Schrangl (F) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 155-156 Video
Dr. Astrid Rössler (G) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 156-157 Video
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  Ausschussberatungen NR  
13.11.2019 3. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss S. 157
03.12.2019 Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 3. Dezember 2019 vertagt!
 
11.12.2019 Zurückziehung der Vorlage (Zu 33/A)  
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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion sondern um jene der einbringenden Personen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

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