X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Suche
X

Seite '10/JPR (XXVII. GP) - Anhörungsrecht der Datenschutzbehörde vor der Beschlussfassung von Gesetzen, wenn diese unmittelbar den Datenschutz betreffen – § 21 Abs. 1 zweiter Satz DSG' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Anhörungsrecht der Datenschutzbehörde vor der Beschlussfassung von Gesetzen, wenn diese unmittelbar den Datenschutz betreffen – § 21 Abs. 1 zweiter Satz DSG (10/JPR)

Übersicht

Schr. Anfrage an Präsident/-in/Ausschussvorsitzende

Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhörungsrecht der Datenschutzbehörde vor der Beschlussfassung von Gesetzen, wenn diese unmittelbar den Datenschutz betreffen – § 21 Abs. 1 zweiter Satz DSG


Eingebracht von: Mag. Christian Drobits

Eingebracht an: Mag. Wolfgang Sobotka Präsident/-in des Nationalrates

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
18.06.2020 Einlangen im Nationalrat  
18.06.2020 Übermittlung an den/die Präsident/-in des Nationalrates  
30.06.2020 40. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 35-37
09.07.2020 Schriftliche Beantwortung (6/ABPR)  

Schlagwörter