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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf etwas verzögert – nach einer Stehpräsidiale, um noch einige Punkte zu klären – die 6. Sitzung des Nationalrates eröffnen.
Ich darf Sie alle noch einmal herzlich begrüßen, auch die Gäste auf der Galerie und die Zuseher zu Hause vor den Fernsehgeräten!
Das Amtliche Protokoll der 5. Sitzung vom 26. November 2019 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurde nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger und MMMag. Dr. Axel Kassegger.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Herr Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Thomas Starlinger wird durch die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Dr. Brigitte Zarfl vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, die sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Frau Bundeskanzlerin Dr. Brigitte Bierlein wird ab dem frühen Nachmittag durch Herrn Vizekanzler Dr. Clemens Jabloner,
Frau Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Dipl.-Ing. Maria Patek, MBA durch Herrn Bundesminister für Finanzen Dipl.-Kfm. Eduard Müller, MBA und
Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Iris Rauskala durch Frau Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Mag. Elisabeth Udolf-Strobl vertreten.
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Ich darf bekannt geben, dass die Sitzung wie immer von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III bis 19.15 Uhr übertragen wird; anschließend wird die Sitzung in der TVthek kommentiert übertragen.
Es wird auch wieder ein Fotograf im Auftrag der Parlamentsdirektion unterwegs sein.