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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich darf die 51. Sitzung des Nationalrates eröffnen und Sie recht herzlich begrüßen. Ich begrüße unsere – noch spärlich erschienenen – Gäste auf der Galerie, die Journalisten und vor allem auch unsere Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Fernsehgeräten.
Ich darf auch für Sie zu Hause erklären, warum die Veränderungen im Saal (auf die Reihen der Abgeordneten weisend, wo jeweils zwischen zwei Sitzplätzen auf den Pulten eine Glaswand montiert ist) stattgefunden haben. Es war ein großer Wunsch aller Abgeordneten, wieder in der normalen Sitzungsordnung (Abg. Belakowitsch: Nein! Das ist nicht normal ...!), das heißt, nicht mehr dezentral, sondern alle unten im Redoutensaal, zu sitzen.
Die Problematik, die sich daraus ergeben hat, ist die Frage, wie wir gewährleisten können, dass wir die nötigen Abstände einhalten. Ich habe mich über den Sommer mit den Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, Tschechien, der Slowakei und Slowenien unterhalten und gefragt, welche Lösungen diese vorantreiben. Im Deutschen Bundestag sowie in Tschechien und in der Slowakei sitzen die Mandatare weiterhin ausgedünnt und es herrscht Maskenpflicht; dort wurden die Abstandsregeln so organisiert, das muss von allen Parteien eingehalten werden. In Slowenien hat man in der Geschäftsordnung neu geregelt, dass auch digitales Abstimmen von außerhalb des Raumes möglich ist.
Die Schweiz hat, weil der Nationalrat ähnlich eng sitzt wie wir, ein System mit Glaswänden und Trennwänden eingeführt – und dem haben wir uns angeschlossen. In der Präsidiale ist das mehrheitlich befürwortet worden und daher sitzen wir so, wie wir uns jetzt einrichten. Sie können natürlich am Platz, da der Abstand zum Vordermann mehr als 1,3 Meter beträgt, die Maske auch abnehmen.
Wir bleiben aber dabei, dass die Parlamentssitzung für die Abgeordneten weiterhin in das Dachfoyer übertragen wird, weil es natürlich auch nicht sehr angenehm ist, so lange hier zu sitzen.
Die Galerie ist heute das erste Mal wieder offen, auch Fotografen können sie nutzen und damit ihrer Arbeit bestmöglich nachgehen. Es bleibt aber bitte die Empfehlung, Abstand zu halten, Maske zu tragen, die Hände zu desinfizieren und so den derzeitigen Umständen gerecht zu werden. Ich bitte Sie darum, und wir werden auch in der Präsidiale darüber beraten, wie wir weiter vorgehen.
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Heute ist ein besonderer Tag, ich darf das am Anfang noch anmerken. Sie sind leider nicht im Plenarsaal anwesend, aber in den Kabinen auf der Galerie: Heute ist der Tag der Gebärdensprache, und ich darf mich ganz, ganz herzlich bei den Damen bedanken, die das Gebärdensprachdolmetschen hier übernommen haben. Seit 2009 begleiten sie alle Sitzungen des Nationalrates und darüber hinaus auch Veranstaltungen des Nationalrates. Ich bedanke mich insbesondere bei Frau Sabine Zeller, die als Koordinatorin dafür sorgt, dass lückenlos in Gebärdensprache übersetzt wird. – Ein herzliches Dankeschön unseren Begleitern in dieser Form! (Allgemeiner Beifall. – Präsident Sobotka, Bundesministerin Gewessler sowie Abgeordnete von SPÖ, Grünen und NEOS bringen den Beifall in Gebärdensprache dar.)
Die Barrierefreiheit ist mir und, so glaube ich, uns allen ein ganz großes Anliegen. Wenn wir in unser Stammhaus zurückkehren, werden wir diese Barrierefreiheit dort wirklich in allen Dimensionen gewährleisten können. Unsere Sprecher in Behindertenangelegenheiten haben vereinbart, dass sie im November in den Foyers des Plenarsaales eine Ausstellung zu diesem Thema machen werden. Dazu werde ich im Oktober dann noch mehr ausführen dürfen.
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Die Amtlichen Protokolle der 49. und der 50. Sitzung vom 14. September 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Michael Hammer, Mag. Friedrich Ofenauer, Alois Schroll, Petra Vorderwinkler und Bedrana Ribo, MA.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler wird durch Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger vertreten.
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Ich darf bekannt geben, dass der ORF die Sitzung heute bis 13 Uhr in ORF 2 übertragen wird. ORF III überträgt die Sitzung von 13 Uhr bis 19.15 Uhr; anschließend wird sie in der TVthek kommentiert übertragen.