Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 26

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MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Kosten und Wirkung der Leistungsschau des Österreichi­schen Bundesheeres zum Nationalfeiertag 2020 (4052/J)

Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Kürzung von Fördergeldern zur Besuchsbegleitung von Scheidungskindern (4053/J)

Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Förderung von Anliegen der älteren Generation (Bundes-Seniorengesetz) (4054/J)

Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Bundesfinanzgesetz 2021-UG 24: Wirkungsziel 1: Im Rahmen der Gesundheitsstrukturpolitik, Sicherstellung einer auf höchstem Niveau qualitätsgesicherten, flächendeckenden, leicht zugänglichen und solidarisch finanzierten integrierten Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung, ohne Unterscheidung beispielsweise nach Bildung, Status und Geschlecht (4055/J)

Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Bundesfinanzgesetz 2021-UG 24: Wirkungsziel 2: Gleichstellungsziel Gewährleistung des gleichen Zugangs von Frauen und Männern zur Gesundheitsversorgung mit speziellen Fokus auf gender­spezifisiche Vorsorge- und Präventionsprogramme. Prioritär ist die Verbesserung der Gesundheit beider Geschlechter unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Unter­schiede in der Gesundheitsversorgung und des Gesundheitsverhaltens (4056/J)

Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Bundesfinanzgesetz 2021-UG 24: Wirkungsziel 3: Sicherstellung der Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit der gesamten Bevölkerung unter besonderer Berücksichtigung von Infek­tions­krankheiten, chronischen und psychischen Erkrankungen sowie unter Bedacht­nahme spezieller Zielgruppen (z. B. Kinder) (4057/J)

Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Bundesfinanzgesetz 2021-UG 24: Wirkungsziel 4: Vorsorgender Schutz der Verbraucher/innengesundheit insbeson­dere durch sichere Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel sowie durch ausreichende klare Informationen zur Lebensmittelqualität und Ernährung. Sicherstellung der Tiergesundheit und des Tierschutzes, um den Verbraucher/innen­erwartungen gerecht zu werden und den Tier- und Warenverkehr zu gewährleisten (4058/J)

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesund­heit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend VKI-Sonderprojekte im Zusammenhang mit COVID-19 (4059/J)

Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Terror in Wien: Eingeräumte Fehler und Abschieben von Verantwortung (4060/J)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend COVID-19: Verwirrende Daten­vielfalt im Gesundheitsressort (4061/J)

Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Eurofighter Verkauf nach Indonesien (4062/J)

 


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