Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 201

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung gelangt Abgeordneter Koza zu Wort. – Bitte.


15.46.48

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne): Eine tatsächliche Berichtigung zu den Ausführungen des Kollegen Alois Stöger (Zwischenrufe bei der SPÖ): Kollege Alois Stöger hat behauptet, dass Frauen im 60. Lebensjahr (Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen) abschlagsfrei in Pension gehen können. (Ruf: Das ist keine tat­säch­liche Berichtigung!)

Der Begriff Abschlagsfreiheit ist in dem Sinne nicht sinnstiftend, denn 60 Jahre ist das reguläre Pensionsantrittsalter für Frauen, es gibt da keine Abschläge. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.47


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsordnung gelangt Herr Abgeordneter Leichtfried zu Wort. – Bitte.

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15.47.30

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsi­dent! Ich möchte Sie nur darauf aufmerksam machen, dass das, was der Kollege gerade gemacht hat, keine tatsächliche Berichtigung war, denn, ich glaube, der § 58 der Ge­schäftsordnung sieht nicht vor (Ah-Rufe bei der ÖVP), dass es auf eine tatsächliche Berichtigung eine tatsächliche Berichtigung gibt. (Ruf bei der ÖVP: Richtig!) Er könnte höchstens eine persönliche Erwiderung machen, wenn er angesprochen worden wäre, was er aber nicht ist. Ich bitte Sie daher, das auf die Redezeit der Grünen aufzuschlagen. (Ruf: Und die Geschäftsordnung lernen!)

15.48


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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Das ist tatsächlich richtig, das ist gar keine Frage. Ich wusste auch vorher nicht, dass es sich auf die Berichtigung bezieht, sondern es hätte auch etwas anderes sein können, daher wird es auch in die Redezeit eingerechnet.

Zu einer tatsächlichen Berichtigung gelangt Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek zu Wort. Schauen wir – ich weiß auch nicht, was sie sagt. (Heiterkeit bei der ÖVP.)


15.48.21

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Aber ich weiß es! – Herr Abgeordneter Wöginger hat soeben in seiner Rede behauptet: Ihr habt die Langzeitversicher­ten­regelung beschlossen.

Ich berichtige tatsächlich: Wir haben sie gemeinsam hier im Hohen Haus beschlossen. (Abg. Wöginger: Ah!) Du warst auch dabei, August Wöginger.

Zweitens hat Herr Kollege Wöginger in seiner Rede soeben behauptet, die Frauen würden auch von diesem Frühstarterbonus – FrühstarterInnenbonus kommt ihm nicht über die Lippen (Abg. Zarits: Entschuldigung!) – profitieren.

Ich berichtige tatsächlich: Nicht alle Frauen werden profitieren. Ein Drittel – jene, die zwischen 15 und 20 gearbeitet haben – profitiert vielleicht, aber nicht alle Frauen! (Abg. Pfurtscheller: Die Mehrheit!)

 


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