Um den Betrieb der Bundesmuseen, der
Österreichischen Nationalbibliothek und der Bundestheater sowie die
Arbeitsplätze entsprechend zu sichern und um notwendige Planbarkeit
herzustellen, ist aus Sicht der unterfertigten Abgeordneten eine Erhöhung
der Basisabgeltung nicht erst nach „Corona“ vorzunehmen, sondern
bereits im BVA 2021 vorzusehen und auch zu beschließen.
Ein Blick in die Zahlen des
Bundesfinanzrahmengesetzes 2021 bis 2024 lässt jedoch wenig Optimismus
aufkeimen, was eine Erhöhung der Basisabgeltung betrifft, zumal das
Kulturbudget ab 2023 wieder deutlich sinken wird:
Aus den dargelegten Gründen stellen
die unterfertigten Abgeordneten nachstehenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert,
eine Erhöhung der Basisabgeltung für Bundesmuseen, die
Österreichische Nationalbibliothek und die Bundestheater bereits ab dem
Jahr 2021 sicherzustellen.“
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Präsident
Ing. Norbert Hofer: Der
Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt,
ordnungsgemäß eingebracht und steht auch mit in Verhandlung.
Zu Wort gelangt nun Frau Maria Großbauer. –
Bitte, Frau Abgeordnete.
19.39.40
Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin!
Hohes Haus! Vielleicht kurz zu meinen Vorrednern: Kollege Drozda,
ich verstehe ja, dass Sie das Kulturbudget schlechtreden müssen,
vielleicht ja deshalb, weil es Sie ein bisschen ärgert, dass
Staatssekretärin Andrea Mayer und auch Finanzminister Blümel etwas
geschafft haben, das Sie leider nie erreicht haben, nämlich eine Steigerung
des Kulturbudgets in einem Jahr um 30 Millionen Euro. (Beifall bei der
ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Kollege Reifenberger, wenn Minister
Blümel als Kultur- oder Finanzminister Verantwortung hatte, dann hat
das Kulturbudget immer eine Steigerung erfahren – also das der
Vollständigkeit halber vorweg.
Ich möchte mich aber an Sie wenden, sehr
geehrte Künstlerinnen und Künstler, Kulturmanagerinnen und
-manager, Kulturvermittlerinnen, -vermittler, alle, die in der Kunst und Kultur tätig sind. Es ist uns allen
bewusst – auch meiner geschätzten Kollegin Eva
Blimlinger und auch der Bundesregierung –, die wir uns hier im
Parlament sehr, sehr für Sie einsetzen, dass es für Sie in jeder
Hinsicht eine enorme Belastung ist. Diese Krise ist für Sie eine enorme
finanzielle Belastung, eine psychische Belastung wegen existenzieller
Sorgen, vielleicht aber auch deshalb, weil Sie gerade Ihren Beruf, der
vermutlich auch eine Berufung für Sie darstellt, nicht ausüben
können.