Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 274

Ich möchte Ihnen ausdrücklich für die hoch professionellen Bemühungen danken, die Sie die letzten Monate mit Sicherheitskonzepten und vielem mehr geleistet haben. Trotz aller Anstrengungen ist es leider so, dass zuletzt über 77 Prozent aller Neuinfektionen nicht mehr rückverfolgbar waren und somit überall ein Risiko besteht, wo Menschen zusammenkommen, auch in der Kultur – auch wenn meine persönliche Wahrnehmung ist, dass da besonders vorbildlich und professionell gearbeitet wurde.

Umso wichtiger ist es deshalb jetzt, dass die budgetäre Ausstattung für diesen Bereich, der gerade in Österreich so besonders wichtig und bedeutend ist, gegeben ist. Dieses Budget 2021 mit einem Plus von 30 Millionen Euro, nämlich für das reguläre Budget, ist wirklich sensationell. Das Geld kommt ja zusätzlich zu den über 200 Millionen Euro, die diese Bundesregierung zur Abfederung der Coronakrise bereits bereitgestellt hat.

Was hat Kulturstaatssekretärin Mayer nun mit diesen 30 Millionen Euro vor? – Ich würde sagen: Vieles, Gutes und Nachhaltiges hat sie vor. Man kann es in drei Teile gliedern: Einerseits sollen wichtige Strukturen und Institutionen unterstützt werden, auch einige sozusagen Langbaustellen aufgelöst werden, Künstlerateliers saniert, die Albertina Modern in den Regelbetrieb geführt werden; das filmische Erbe muss gesichert werden.

Der zweite Teil, sozusagen das zweite Drittel, betrifft, unterstützt und investiert in bau­liche Sanierungsprojekte, die seit vielen, vielen Jahren wichtig sind und anstehen. Zwei kulturelle Beispiele wie auch touristische Leuchttürme in Österreich sind zum Beispiel das Festspielhaus in Salzburg und die Seebühne in Bregenz. Das Volkstheater in Wien ist auch darunter. Auch gibt es 10 Millionen Euro für die freie Szene, für das zeitge­nössische Kunstschaffen.

In diesem Zusammenhang möchte ich ganz besonders hervorheben, dass der Öster­reichische Musikfonds maßgeblich aufgestockt wird, nämlich von 580 000 auf 1,2 Mil­lionen Euro verdoppelt wird. Das ist ein langjähriger und sehr richtiger Wunsch der Musikszene in Österreich. Der Musikfonds unterstützt professionelle Musikproduktionen aller Musikgenres von Musikschaffenden in Österreich – und das im nächsten Jahr mit doppelt so viel Budget.

Frau Staatssekretärin, ich danke Ihnen für dieses hervorragende Kulturbudget, und ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

19.43

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Henrike Brandstötter. – Bitte, Frau Abgeordnete.

19.43.46

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Rede gerne in zwei Teile aufteilen. Im ersten Teil geht es generell ums Budget und dann um etwas, das mir eine Herzensangelegenheit ist.

Einmal generell zum Budget: Wir werden diesem Budget nicht zustimmen, das bedeutet aber nicht, dass wir alles, was im Budget drinnen ist, auch schlecht finden, aber grosso modo sind wir nicht einverstanden. Wir begrüßen grundsätzlich die Erhöhung des Kultur­budgets. Wir finden es auch ganz großartig, dass es für Internationalisie­rungs­projekte mehr Geld gibt, aber wie immer liegt der Teufel natürlich im Detail. Gerade bei den Förderungen wünschen wir uns transparente und effektive Strukturen. Auch die hoch angepriesenen zusätzlichen Mittel für die freie Szene finden sich nur in einer einzigen Zahl im Budget wieder, das heißt, wir wissen noch nicht wirklich, was mit den Mitteln passiert, und sind da auch auf ihre Schwerpunkte gespannt.