Lockdown kommt allen Kulturbetrieben zugute. Es hat zwei Tage lang organisatorische Stolpersteine gegeben, die sofort behoben wurden. Diese politische Zusage und Vereinbarung steht ganz fix, dass alle Kulturbetriebe, egal, welcher Größe und welcher Rechtsform, diesen Umsatzersatz von 80 Prozent lukrieren können. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Es war mir natürlich auch bewusst, dass die freischaffenden Künstler ebenso eine Kompensation für diesen zweiten Lockdown brauchen, deshalb gibt es für sie eine Kompensation bei der SVS von 1 300 Euro netto zusätzlich im Monat im Rahmen unserer Überbrückungsfinanzierung. Das heißt, ein freischaffender Künstler, der bei der SVS selbstständig versichert ist, bekommt im November 2 300 Euro netto. Und jemand, der im Rahmen des Härtefallfonds angesucht hat, kann dort höchstens 2 500 Euro und zusätzlich diese Lockdownkompensation von der SVS bekommen, er bekommt also maximal 3 800 Euro netto. Diese Unterstützung gibt es international in keinem Land. Viele Künstlerinnen und Künstler bestätigen mir auch, dass sie sehr froh sind, hier in Österreich leben zu können. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Sehr geehrte Damen und Herren, viel war in Ihren Redebeiträgen von den Bundeseinrichtungen, die ja wirklich große, zentrale Flaggschiffe unserer Kultur sind und für die wir auch weltberühmt sind, die Rede. Sie müssen sich keine Sorgen um die Bundeseinrichtungen machen. Die Bundesmuseen und die Bundestheater haben im Jahr 2020 zusätzlich zur Bewältigung der Coronakrise bereits 34 Millionen Euro bekommen – zusätzlich 34 Millionen Euro! Damit kommen die Bundeseinrichtungen, sowohl die Museen als auch die Theater, sehr gut über die Runden.
Insgesamt belaufen sich die zusätzlichen Mittel, die die Bundesregierung in dieser Krise für Kunst und Kultur in die Hand genommen hat, bereits auf über 220 Millionen Euro. Damit ist ein Rettungsschirm gespannt, der sich international sehen lassen kann. Ich möchte dafür nicht abgefeiert werden, aber es ist schon zu sehen, dass die Bundesregierung hier das Notwendige veranlasst und getan hat. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Ein Teil dieser Coronamittel wird ins nächste Jahr mitgenommen werden und steht über die verschiedenen Fonds weiterhin zu Verfügung, und dort – das kann ich Ihnen versichern, sehr geehrte Damen und Herren –, wo es notwendig ist, werden wir auch 2021 die nötigen Zusatzmittel in die Hand nehmen, um der Kunst- und Kulturlandschaft das Überleben zu sichern und ihr auch einen starken, kreativen Neustart zu ermöglichen. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie der Abg. Brandstötter.)
20.15
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Abgeordnete Katharina Kucharowits. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte, da ich jetzt das erste Mal hier im Rahmen des Plenums zum Budget 2021 spreche, einfach nur eine Feststellung tätigen, sie ist heute schon oftmals gekommen: Wir diskutieren hier ein Budget, das wir letzte Woche in langen Budgetverhandlungen im Ausschuss behandelt haben, das überhaupt nicht dem Stadium entspricht, in dem wir jetzt stecken, in dem nämlich der Lockdown zwei, der heute begonnen hat, überhaupt keine Berücksichtigung findet. Ganz offen: Das ist eigentlich eine Farce – eine Farce uns Abgeordneten gegenüber, eine Farce dem Parlament gegenüber und eine Farce der gesamten Bevölkerung und der Republik gegenüber, und das das zweite Mal im Jahr 2020! Das muss ich einfach einmal feststellen. (Beifall bei der SPÖ.)
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite