Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 392

Beispiel Chirurgen – dazu animieren, wieder zu ermöglichen, dass es eine intensivme­dizinische Ausbildung gibt, um besser gerüstet zu sein. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Sorge, dass die Österreichische Gesundheitskasse jetzt in den Abgrund stürzt und es Leistungsminderungen und Beitragserhöhungen geben wird, kann ich Ihnen nehmen. Dazu gibt es selbstverständlich Gespräche mit dem Bundesminister für Gesundheit und mit dem Finanzminister. Das wird nicht kommen – ganz im Gegenteil –, denn die Herausforderungen, vor denen die Österreichische Gesundheitskasse, die Länder und die Kommunen stehen, teilen wir selbstverständlich. Es geht darum, auch für die Zukunft gerüstet zu sein. Wir werden dieses solidarische System sicher stärken statt schwächen, auch in Zeiten der Covid-Krise. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Wir alle wissen, dass diese Zeit für alle Menschen, die in Österreich leben – und nicht nur hier, sondern auch in Europa und international –, eine unheimliche Belastung ist. Es geht um die Minimierung von Kontakten, wir tragen Masken, wir halten Abstand, wir waschen uns öfter als normalerweise die Hände – und das ist auch gut so, denn ge­meinsam können wir das schaffen.

Es ist auch eine psychische Belastung: für Kinder, für Menschen in meinem Alter, für ältere Menschen. Es gibt in dieser Zeit sehr viele, die auch ehrenamtlich gemeinsam mit PsychologInnen und PsychotherapeutInnen am Telefon wertvolle Hilfe geleistet haben und das nach wie vor tun – auch das ist nicht hoch genug zu schätzen. Wir stärken auch diesen Bereich, indem es mehr kassenfinanzierte Therapieplätze in der Psychotherapie geben wird. Das ist ein Teil des Plans, den der Bundesminister Gott sei Dank gemeinsam mit uns und allen Stakeholdern aus diesen Berufen machen wird. Es gab eine erste große Gesprächsrunde, und alle sind sich einig darüber, dass gerade, was die psychi­sche Gesundheit betrifft, noch einiges zu tun ist.

Ich freue mich, wenn wir diesen Plan gemeinsam ausführen können und dafür sorgen, dass nicht nur die physische, sondern auch die psychische Gesundheit in Österreich einen enormen Stellenwert hat. – Ich danke Ihnen. Bleiben Sie gesund, halten Sie Ab­stand! Gemeinsam schaffen wir das! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.34

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gerald Loacker. – Bitte.

11.35.02

Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Die Zuschauerinnen und Zuschauer werden sich wahrscheinlich denken, dass es, wenn jetzt die Untergliederung Gesundheit dran ist – und die Rede von Kollegin Schwarz würde es vermuten lassen –, um die Spitäler geht. Man muss den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern leider erklären: Nein, die Spitäler gehen den Bund so gut wie nichts an, sie sind im Wesentlichen in der Hand der Länder. Das, was wir hier diskutieren, ist auch quantitativ eine kleine Teilerscheinung des ganzen Gesundheits­systems – was aber nicht heißt, dass man nichts bewirken könnte. Der Herr Bun­desminister ist seit 30 Jahren in Spitzenfunktionen in der Politik und weiß, wie das Geschäft funktioniert. Nicht bei allen Pannen, die passiert sind, hat man diesen Eindruck so, wie es den Tatsachen entspricht, gewinnen können.

Was ist nun die Bilanz dieser Covid-Krise, die schnelles Handeln verlangt hat? – Wir haben immer noch die Patientendaten im niedergelassenen Bereich und jene im Spitals­bereich weitestgehend separiert und nicht zusammengeführt. Das hat zum Beispiel zur Folge gehabt, dass die Charité Berlin beim Gesundheitsministerium angefragt hat, ob man nicht zu Forschungszwecken zusammenarbeiten könnte, weil die Österreicher ja über die E-Medikation die Medikamentendaten der Patienten haben und man schauen