Ich möchte noch ganz kurz zum Breitbandausbau kommen: Breitbandausbau ist für mich in unserer Region, dem oberösterreichischen Innviertel, etwas ganz Wesentliches. Ich kann auch die Aussage von Kollegin Doppelbauer, dass da nur ein Chaos herrscht, nicht stehen lassen. Es wird sehr viel ausgebaut, und ich möchte auch diesbezüglich das Budget loben – weil wir nächstes Jahr 261 Millionen Euro investieren. Das sind um 41 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr, das ist für die Standortpolitik in unseren ländlichen Regionen ein ganz wesentlicher Beitrag, und gerade in der momentanen Krise bekommt der Breitbandausbau durch das Distancelearning, aber genauso durch das Homeoffice eine ganz andere Dimension. Ich glaube, da sind wir auf einem ganz guten Weg, vor allem die Bundesländer unterstützen das, und dadurch entsteht ja auch ein Turbo an Investitionen im ländlichen Raum. Das ist ein wesentlicher Teil.
Ganz kurz abschließend noch zum Gemeindepaket: Es ist schon sehr bedauerlich, wenn ich von den Abgeordneten der SPÖ immer höre, dass im Gemeindepaket im Bereich Gemeindehilfen nichts weitergeht. Wir haben 1 Milliarde Euro beschlossen. Die Gemeinden holen sich das in dieser Zeit stückweise ab. Es stimmt, dass noch nicht alle Gemeinden es sich abgeholt haben, aber wir müssen den Gemeinden diesbezüglich auch Zeit geben, und wenn wir die gesamten Auswirkungen auf die Gemeinden beurteilen, kann ich aufgrund vieler Gespräche mit anderen Bürgermeisterkollegen schon eines sagen: dass wir im heurigen Jahr – hätten wir nicht den zweiten Lockdown – finanziell gerade so über die Runden kommen.
Es stimmt allerdings: Wenn sich die Coronakrise so weiterentwickelt, werden wir zusätzliche Hilfen benötigen. (Zwischenruf des Abg. Vogl.) Da werden wir unsere Gemeinden sicher nicht im Stich lassen, und ich glaube, wir gehen alle darüber d’accord, dass wir auch für die Finanzhaushalte der Gemeinden sorgen müssen, damit ein Ausgleich möglich ist. Die Gemeinden haben in der Krise sehr viel geleistet, sie waren die ersten Ansprechpartner (Zwischenruf des Abg. Schellhorn), und ich bin auch froh über das föderale System, das genau in diesen Krisen immer schnell agieren kann. Die Menschen in den einzelnen kleinen Gemeinden kennen ihre Leute und können vor Ort über das notwendige Ausmaß hinaus helfen – ich glaube, das ist ganz wesentlich, und dafür möchte ich noch herzlichen Dank sagen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
17.19
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Maria Großbauer. – Bitte.
Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Die enormen Auswirkungen der Coronakrise auf den Tourismus in Österreich wurden heute schon ausführlich diskutiert. Als Mitglied des Tourismusausschusses und Kultursprecherin möchte ich betonen, wie stark diese beiden Bereiche miteinander verbunden und zum Teil auch voneinander abhängig sind.
So viele kulturelle Institutionen – Stichwort Festspiele – leben vor allem auch von einem internationalen Publikum, also vom Tourismus. Vice versa haben 70 Prozent aller Wientouristen vor Corona gesagt, dass sie wegen der Kultur kommen, zum Beispiel in die Spanische Hofreitschule, gegründet vor 450 Jahren, immaterielles Weltkulturerbe der Unesco. Diese weltberühmte Einrichtung trifft die Krise natürlich auch sehr stark, nämlich weil sie davor 94 Prozent Eigendeckung erzielte und im letzten Jahr mit 385 000 Gästen, 85 Prozent davon international, einen Besucherrekord erlebte. Frau Ministerin, vielen Dank dafür, dass Sie das Fortbestehen der Spanischen Hofreitschule vorerst sichergestellt haben! Sie wird aber sicher auch noch nächstes Jahr Unterstützung brauchen.
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