Ich würde Sie also bitten, diesbezüglich auch mit dem Finanzminister zu reden und entsprechend Druck zu machen, damit die Forschungseinrichtungen Planbarkeit für nächstes Jahr haben. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)
18.07
Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Sibylle Hamann zu Wort gemeldet. (Zwischenruf bei den NEOS.) – Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsordnung. Bitte.
Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Ja, laut § 58. Kollegin Künsberg Sarre hat es sich ausdrücklich gewünscht, sie hat vorher gesagt, die Schulen seien nicht offen. (Abg. Brandstätter: Geh, hör auf!)
Ich berichtige: die Schulen sind offen, und zwar nicht nur für Betreuung, sondern auch für Unterstützung beim Lernen für alle, die das brauchen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenrufe bei SPÖ und NEOS.)
18.08
Präsidentin Doris Bures: Eine weitere Wortmeldung zu einer tatsächlichen Berichtigung liegt von Frau Abgeordneter Sonja Hammerschmid vor. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Abg. Kollross: Da hat die ÖVP den ...!)
Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ): Abgeordnete Sibylle Hamann hat in ihrer Rede behauptet, dass alle Kinder ihre Lernmittel kostenlos vom Staat bekommen, gemeint waren die Computer. – Das ist unrichtig. Es gibt nämlich einen 25-prozentigen Selbstbehalt. Selbst im Budget kann man die 6,3 Millionen Euro an Einnahmen sehen, die aus diesem Selbstbehalt budgetiert sind, die aus den Taschen der Eltern kommen. Es betrifft auch nicht alle Kinder, sondern die in der 5. und 6. Schulstufe. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS. – Abg. Hafenecker: Lauter Scherben, überall lauter Scherben!)
18.09
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordneter Maria Theresia Niss. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf ganz am Anfang als gebürtige Oberösterreicherin auf die von euch verteufelte TU Linz eingehen: Ich glaube, eine TU von Anfang an zu verteufeln (Abg. Kassegger: Wir haben ja schon drei, das reicht!), obwohl wir in diesem Bereich so viele Fachkräfte brauchen, obwohl wir in Oberösterreich einen Technologiestandort haben, obwohl wir mit dieser Universität eine international exzellente Universität haben, finde ich schon ein bisschen, ehrlich gesagt, hanebüchen. Schauen wir einmal, was dabei herauskommt! Ich bin mir sicher, es wird ein exzellentes Institut. Reden wir vielleicht dann weiter, wenn es sie gibt. (Beifall bei der ÖVP.)
Das Zweite – das ist das, was ich heute eigentlich sagen wollte – ist: Das ist ein Freudentag für die Forschung. Jetzt höre ich – ich kann es gar nicht glauben –, das sei ein nicht ambitioniertes Budget. Ich verstehe das nicht ganz. Ich kann jetzt verschiedene Kennzahlen hernehmen, aber es gibt für die Grundlagenforschung fast 20 Prozent mehr. Wir steigern von 540 Millionen auf 660 Millionen Euro. Also ich verstehe nicht, wo ihr da
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