Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 521

jungen Menschen langsam an die Wissenschaft, an die Forschung, an die Universitäten und überhaupt an den tertiären Sektor inklusive Fachhochschulen oder auch Päda­gogischen Hochschulen herangeführt werden.

Ein Bereich, der sicherlich noch zu diskutieren sein wird, ist die Ankündigung einer technischen Universität in Oberösterreich. Standorte sind ja da noch in der Diskussion – Sie wissen, wir haben Landtagswahlen nächstes Jahr –, und es melden sich immer mehr Städte: Linz, Wels, Thalheim. In Hagenberg gibt es schon eine Fachhochschule. (Ruf bei der SPÖ: Steyr!) Schauen wir mal, wie das weitergeht. Eine Arbeitsgruppe ist eingesetzt. Ich glaube, wir sollten das kritisch begleiten.

Zwei Punkte zum Abschluss: Die FPÖ hat ja schon in ihrer OTS gemeint, wie furchtbar alles ist, alles sei grausam. In der Aussendung steht wieder ihre Forderung, dass die Akademie und die Angewandte zusammengelegt werden. – Sicher nicht! Das Geld geben wir dafür nicht aus. Es sind zwei wunderbare Universitäten. Die bleiben so, die werden sicher nicht zusammengelegt.

Vielleicht auch eine Korrektur, weil Sie über die Bummelstudenten und über die Be­schränkung mit den 16 ECTS gesprochen haben, wobei auch Sie keine Ahnung haben, was da drinnen steht, weil Sie es nicht kennen. Dabei haben Sie im Zusam­menhang mit BummelstudentInnen die Klubobfrau Maurer und den Herrn Bundeskanzler erwähnt. (Zwischenruf des Abg. Deimek.)

Ich darf Sie darauf hinweisen, dass Frau Klubobfrau Maurer ihr Studium mit einem Bachelor schon vor längerer Zeit abgeschlossen hat. Das heißt, sie ist keine Bummel­studentin mehr. Und der Herr Bundeskanzler ist, soviel mir bekannt ist, nicht mehr inskri­biert. Er könnte sein Studium wieder aufnehmen, wenn er nicht mehr Bundes­kanzler ist. Das heißt, das würde auch auf ihn nicht zutreffen, wenn das, was Sie behaupten, überhaupt zum Tragen kommt. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Deimek.)

Also, das bleibt so, und ich freue mich darüber, dass die Universitäten, die Wissenschaft, die Forschung, die Bildung im tertiären Sektor so ein gutes Budget kriegen. Ich hoffe, dass das Budget auch bei der nächsten und übernächsten Leistungsvereinbarung das bringen wird, was es schon bei der ersten Leistungsvereinbarung gebracht hat, nämlich eine Verbesserung, und das war das Hauptziel: eine Verbesserung der Betreuungs­verhältnisse für Studierende. Das ist ein gutes Jahr für Studierende und für Univer­si­täten.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Deimek.)

18.38

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Axel Kassegger zu Wort. – Bitte.

18.38.45

Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Kollegin Blimlinger hat jetzt eh schon eindrucksvoll dokumentiert, wo unter anderem die Unterschiede zwischen Freiheitlichen und Grünen liegen. Unbestritten ist, dass viel mehr Geld da ist. Das ist gut so. Niemand von den Freiheitlichen bestreitet das oder sagt, es ist jetzt schlecht, dass wesentlich mehr Geld da ist.

Die Frage ist immer nur – erstens –: Wer zahlt die Pralinen, von denen wir da sprechen? – Der Steuerzahler. Wir verstehen uns als Anwalt der Steuerzahler und gehen davon aus, dass dieses Geld auch vernünftig, zielorientiert, effizient und effektiv eingesetzt wird.