rechnen kann, ist klar im Vorteil! Ich kann schon nachvollziehen, dass es für die Hälfte der Menschheit eine bequeme Angelegenheit ist, wenn man weniger arbeitet und dabei mehr verdient, aber wir sollten uns damit nicht zufriedengeben.
Wir NEOS wollen, dass Frauen und Männer selbstbestimmt leben können, dass sie die faire Chance bekommen, ihre Talente zu verfolgen und sich gemäß den eigenen Ideen zu entfalten, dass sie die Chance haben, von eigener Arbeit zu leben und nach eigener Fasson glücklich zu werden.
Was wir nicht wollen, ist eine rückwärtsgewandte Frauenpolitik, die lässig mit den Achseln zuckt und Richtung Herd deutet, weil sie glaubt, das ist ein angemessener Platz für Frauen. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Kucher.)
9.32
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesminister Raab. – Bitte.
Bundesministerin für Frauen und Integration im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Wir befinden uns inmitten der Coronapandemie, inmitten des zweiten Lockdowns. Es ist eine Pandemie, die unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und einfach alle Menschen in unserem Land seit einigen Monaten in Atem hält, eine Situation, die für niemanden in unserem Land einfach ist. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir, die gesamte Bundesregierung, alles tun, um die negativen Auswirkungen auf die Menschen in unserem Land wo nur irgendwie möglich abzufedern. Das vorliegende Budget ist Ausdruck eben genau dieser Anstrengungen, dieser Bemühungen auf allen Ebenen.
Die Coronakrise hat uns alle vor Herausforderungen gestellt, und ja, dabei sind es insbesondere die Frauen in unserem Land, die in dieser Zeit Enormes für unsere Gesellschaft leisten (Beifall bei ÖVP und Grünen), etwa als Arbeitnehmerinnen und Unternehmerinnen in den systemrelevanten Branchen, in denen überwiegend Frauen tätig sind – im Lebensmitteleinzelhandel, im Gesundheitsbereich, in der Pflege –, oder aber auch in der Kinderbetreuung und im Homeoffice, im Homeschooling und in vielen anderen Bereichen. Frauen waren und sind derzeit in der Familie, im Beruf, im Privatleben einfach diejenigen, die besonders gefordert sind, diejenigen, die sozusagen das Werkl am Laufen halten und in vielen Bereichen alles zusammenhalten.
Meine Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung und ich haben daher gemeinsam mehrere Maßnahmen getroffen, um Frauen und Familien in der Krise besonders zu unterstützen. Vom Familienkrisenfonds über den Familienhärtefonds, den Kinderbonus bis zum erleichterten Zugang zum Unterhaltsvorschuss oder dem Frauenschwerpunkt in der Coronaarbeitsstiftung, den wir jetzt gesetzt haben (Beifall bei ÖVP und Grünen): Wir wollen in schwierigen Situationen nicht nur reden, sondern handeln, entlasten – auch finanziell – und auch neue Perspektiven schaffen.
Ja, ich weiß, dass das Aussetzen des Unterrichts für viele Frauen, für viele Familien schwierig, mühsam und eine Herausforderung ist, aber die Intensivbettenkapazität in Österreich ist beinahe erschöpft, und vor dem Hintergrund des Schutzes der Gesundheit und des Lebens war diese Maßnahme, dieser Schritt einfach unausweichlich. Uns war es wichtig, dass Schulen und Kindergärten trotzdem auch weiterhin eine pädagogische Betreuung und eine Lernunterstützung sicherstellen (Abg. Heinisch-Hosek: ... Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit!) und dafür offen sind, so wie ein Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit einfach garantiert, dass, wenn die Schulen und die Kindergärten nicht mehr offen sein können, weil es dort Coronafälle gibt, weil Quarantäne
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