Einkommensschere. Gerade in schwierigen Zeiten und vor allem im Bereich der Niedrigverdiener greift diese Maßnahme so richtig. (Beifall bei der ÖVP.) Warum die Opposition das kritisiert, ist mir einfach unverständlich. (Abg. Belakowitsch: Na gut, Sie verstehen es halt nicht!) Wir helfen, wo wir helfen können, aber bitte bleiben Sie am Boden der Realität! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Jeder und jede Arbeitslose ist einer oder eine zu viel. Daher stellt die Regierung – horcht gut zu, liebe SPÖ! – 1,5 Milliarden Euro für die Kurzarbeit (Zwischenruf des Abg. Schroll), 700 Millionen Euro für die Arbeitsstiftung, die zur Umschulung von Arbeitsuchenden dient, 57 Millionen Euro für Ausbildungspflichtige bis 18, 105 Millionen Euro für die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung. Es muss immer darum gehen, möglichst viele Menschen in Beschäftigung zu halten und Arbeitslose wieder in ein Arbeitsverhältnis zu bringen.
Ich möchte heute das Budget 2021 in der Coronakrise mit einer unbekannten Bergtour vergleichen. Es gibt Berge, über die man drüber muss, sonst geht der Weg nicht weiter. Dazu muss man wissen – wer einen Berg besteigt, muss sich dessen bewusst sein –, dass der Gipfel nicht das Ende ist. Die Kunst bei der Bergtour Coronakrise ist es, mit seinen Kräften hauszuhalten. Die Bundesregierung hat sich auf diesen Coronaberg mit einem stets gut bewirtschafteten Staatsbudget vorbereitet. Wir haben eine gute Kondition, daher können wir uns es jetzt leisten, auf die Ressourcen zurückzugreifen und mit unseren Modellen den Menschen Halt und Sicherheit bei den schwierigen Passagen zu geben. Das Wichtigste bei einer unbekannten Bergtour ist immer der Glaube, dass wir es gemeinsam schaffen.
Eines möchte ich abschließend noch sagen: Jeder Einzelne in diesem Land hat nun auch die Möglichkeit, einen Beitrag zur Bewältigung der Krise zu leisten, vor allem jetzt in der Vorweihnachtszeit. Unterstützen wir den österreichischen Handel (Abg. Belakowitsch: ...! Der ist ja zu!), die österreichische Gastronomie und die österreichischen Betriebe (Abg. Belakowitsch: Wenn die Geschäfte zugesperrt sind ...?! Da müssen Sie jetzt selber lachen, bitte! – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ sowie Zwischenrufe bei SPÖ und NEOS), denn nur so sichern wir unzählige Arbeitsplätze in den Betrieben, nur so kann unsere Wirtschaft in Schwung kommen (neuerliche Zwischenrufe bei FPÖ und SPÖ – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen) – ein Konjunkturpaket namens Eigenverantwortung aller Österreicherinnen und Österreicher! (Beifall bei der ÖVP.)
10.35
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Belakowitsch. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Werte Kollegin Zopf, ich glaube, Sie haben zu viele Bergtouren gemacht, sonst hätten Sie nämlich mitbekommen, dass die Geschäfte und der Handel gesperrt sind. (Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und SPÖ.)
Es geht auch nicht um Bergtouren, es geht hier um den österreichischen Arbeitsmarkt, und der österreichische Arbeitsmarkt ist von dieser Bundesregierung mutwillig kaputt gemacht worden, meine Damen und Herren.
Interessant war jetzt schon auch, aus dem Mund einer ÖVPlerin, die sich hierherstellt, zu hören: Na, wenn man beim Arbeitslosengeld die Ersatzrate erhöht, dann würden ja auch die mehr kriegen, die vorher mehr verdient haben! – Ja, das ist so, aber das entspricht einem Leistungsgedanken. Ich weiß nicht, der ist bei euch offenbar verloren gegangen. Euch ist es nicht mehr wichtig, dass die Leute Leistung erbringen, euch ist es auch nicht mehr wichtig, dass ihr die Leute dazu anregt und dass ihr den Leuten Mut
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