Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 596

Die erste Frage ist heute schon angesprochen worden: das Modell der Kurzarbeit. Sie ist international wirklich eines der besten Modelle, die es gibt, treffsicher und garantiert so, dass 1,3 Millionen Arbeitsplätze gesichert werden konnten. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stögmüller.)

Es ist jetzt zusätzlich auch so, dass Unternehmen, die die Wirtschaftshilfe in Anspruch nehmen, sicherstellen müssen, dass sie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter behalten. Die meisten Unternehmen wollen das machen, sie wollen aber auch ihre Mitarbeiterin­nen und Mitarbeiter abgesichert wissen. Deswegen ist es gut, dass bis zu 90 Prozent des Nettogehaltes weiter fortgezahlt werden.

Darüber hinaus haben wir eine Situation in den Familien, die für viele sehr schwierig, sehr angespannt ist. Das führt mich zu einer weiteren Maßnahme, die ich für sehr treffsicher halte, und das ist der Familienhärtefonds. Über diesen können Familien je nach Haushalts- und Familiengröße eine Unterstützung von bis zu 1 200 Euro pro Monat erhalten. Fast 70 000 Familien haben das bereits in Anspruch genommen, und es wurde ihnen eine Unterstützung zuteil, die sie auch wirklich dringend benötigt haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Für die Maßnahme haben wir insgesamt 150 Millionen Euro zur Verfügung, und das Geld brauchen wir auch, um die Familien zu unterstützen, durch diese schwierige Zeit zu kommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Zum Schluss ein Appell, der lautet: Ich weiß – Karl Nehammer hat es in der Presse­kon­ferenz treffend auf den Punkt gebracht –, das Coronavirus und die Phase, in der wir sind, zipft uns alle schon an. Es ist wirklich kaum mehr auszuhalten, was wir alles erleben. Meine große Bitte ist: Halten wir alle zusammen, halten wir Abstand und schauen wir, dass wir gemeinsam bestmöglich durch diese Krise kommen! Dann, davon bin ich über­zeugt, wird das nächste Jahr ein gutes Jahr. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.49

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Markus Vogl. – Bitte.

11.49.32

Abgeordneter Ing. Markus Vogl (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Wir befinden uns in der größten Krise, die der österreichische Arbeitsmarkt jemals erlebt hat, und zum Glück – und vielleicht auch leider Gottes – können wir auf Erfahrungen, auf Methoden und Maßnahmen aus der Vergangenheit zurückgreifen. Eine dieser Maßnah­men – es wurde schon oft angesprochen – ist die Kurzarbeit, die sich auch heuer wieder als hilfreiche Maßnahme erwiesen hat.

Wir haben sie natürlich in einem Umfang einsetzen müssen, wie er eigentlich nie geplant war. Kurzarbeit war ein Instrument, das wir vorwiegend in der Industrie gekannt haben, welches jetzt auf weite Bereiche der Wirtschaft ausgedehnt wurde. Man merkt natürlich auch, es passt vielleicht nicht immer alles ganz zusammen, hat aber, glaube ich, im Großen und Ganzen gut geholfen.

Ich glaube, es ist auch wichtig – das habe ich selbst erleben dürfen, denn ich bin wahr­scheinlich der Abgeordnete mit der meisten Erfahrung mit Kurzarbeit –, diese Zeit zu nutzen. Kurzarbeit mit Qualifikation ist ein wesentliches Asset dafür, dass man diese Krise dann auch dafür nutzt, sich vorzubereiten, um dann beim Start sozusagen besser aus den Startblöcken rauszukommen. Darum ist es auch gut, dass es in der nächsten Phase diese Möglichkeit geben wird.

Ja, es wird viele Mittel für eine Stiftung geben. Ich komme aus einer Region, in der wir industrieerfahren sind. Frau Ministerin, wir haben seit 20 Jahren unsere eigene Stiftung.