Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Drozda. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Regierungsmitglieder! Es wäre jetzt natürlich reizvoll, auf die abenteuerlichen Thesen des Kollegen zu antworten. Ich werde dieser Versuchung widerstehen und stattdessen eine Sache vorschlagen, die recht einfach ist und über die wir uns heute am Vormittag beim Kulturbereich alle einig waren, nämlich dass es, wenn die Waffengeschäfte schon offen haben, möglich sein muss, dass die Buchhandlungen ihre Bücher zumindest ausliefern können. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Es wäre natürlich reizvoll, jetzt die beste Sendezeit dafür zu verwenden, einmal zurückzublicken und zu schauen, wie absurd es eigentlich ist, dass XXXLutz offen hat und gleichzeitig die Theater zu sind, dass Humanic offen hat und gleichzeitig die Museen zu sind. Ich werde auch dieser Versuchung widerstehen.
Eine Sache – sie hat mit dem Budget elementar zu tun – schlage ich aber schon vor, nämlich die kleinen Buchhandlungen und die kleinen Buchhändler zu unterstützen und sie in die Lage zu versetzen, de facto einen Verkauf durchzuführen zu können.
In diesem Sinne bringe ich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend „sofortige Ermöglichung von kontaktlosen Buch-Abholstationen im Lockdown“
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Um unnötige Umsatzsteuerminderung zu verhindern, wird die Bundesregierung aufgefordert, dem Nationalrat eine Vorlage vorzulegen, mit der es heimischen BuchhändlerInnen unverzüglich ermöglicht wird, ihren KundInnen kontaktlose Buch-Abholstationen im Inland anzubieten.“
*****
Heute um 11.30 Uhr waren die Buchhändler da, wir waren uns alle einig, wir haben alle in die Kameras gesprochen. Ich bin schon sehr gespannt, ob heute um 18 Uhr dann alle aufstehen werden. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
17.12
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Sepp Schellhorn
KollegInnen und Kollegen
betreffend sofortige Ermöglichung von kontaktlosen Buch-Abholstationen im Lockdown
eingebracht im Zuge der Debatte zum Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (380 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2021 (Bundesfinanzgesetz 2021 – BFG 2021) samt Anlagen (449 d.B.), UG 16 (TOP 11)
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