Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll69. Sitzung, 10. und 11. Dezember 2020 / Seite 54

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Abgeordnete Eva Maria Holzleitner, BSc (fortsetzend): Ja! – Auch da sucht man leider vergeblich jegliche finanzielle Absicherung des Bundes. Vieles ist kommunal finanziert und wir wissen, die Gemeinden stehen unter Druck. Ich würde mir auch da seitens des Bundes einen finanziellen Absicherungstopf wünschen, dass man sagt: Ja, Jugendarbeit ist - -


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Den Schlusssatz bitte!


Abgeordnete Eva Maria Holzleitner, BSc (fortsetzend): Es gilt, zu schauen, dass Jugend­arbeit auch weiterhin möglich ist und krisensicher gemacht wird. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

10.14


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Fürst. – Bitte.


10.14.30

Abgeordnete Dr. Susanne Fürst (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vize­kanzler! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Warum riskieren Sie, die Bundesregierung, eine Generation Corona? – Das ist wirklich eine berechtigte Frage. Ich konzentriere mich auf die Situation an den Schulen und Universitäten, weil ich dort die Situation in den letzten Monaten für die Jungen, für die Schüler besonders bedrückend finde.

Ich habe es mit großer Sorge vernommen, dass der Herr Bundeskanzler gestern in einem Interview betont hat, dass ihn ein in Deutschland von der Nationalen Akademie der Wissenschaften veröffentlichtes Papier sehr bestärkt hätte. Dieses sei auch für Österreich hilfreich und sehr mutig gewesen, denn darin sei die Rede davon, dass der harte Lockdown und die Schulschließungen über einen langen Zeitraum hinweg berechtigt gewesen wären – für Deutschland werden sie darin auch noch vor den Weihnachtsferien und bis weit darüber hinaus empfohlen. Der wissenschaftliche Befund dieser Experten sei darin ganz klar, und er, der Bundeskanzler, fühle sich dadurch bestärkt. – Das hat bei mir ein Schauern ausgelöst, denn ich sehe es vollkommen an­ders.

Der Experte, der da führend tätig war, war Universitätsprofessor Dr. Drosten, der Chef­politvirologe in Deutschland – man kann es nicht anders bezeichnen. Dieser hat schon vor zehn Jahren bei der Schweinegrippe wirklich fundamental danebengehauen. Es laufen in Deutschland und in den USA Sammelklagen gegen seine PCR-Tests; er wird wohl auch ein bisschen etwas an diesen Tests, die er entwickelt hat, mitverdienen. Vor ein paar Tagen hat er den ungeheuerlichen Satz gesagt: Jeder soll sich verhalten wie ein Infizierter! (Zwischenruf des Abg. Amesbauer.) – Tut mir leid, wenn wir das machen, dann landen wirklich wir alle, die gesamte Gesellschaft und nicht nur die Kinder und Jugendlichen, in der Psychiatrie. (Beifall bei der FPÖ. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Amesbauer.)

Warum? – So ein Ansatz kann in keine gute Zukunft führen. Es gab jetzt die Mas­sentests. 566 000 Menschen haben sich testen lassen, davon waren ungefähr 2 000 positiv, wovon über den Daumen gut die Hälfte, so kann man, glaube ich, sagen, falsch positiv waren. Das ist eigentlich erfreulich, aber trotzdem wird die Schraube immer weitergedreht, und am meisten kommen die Kinder und Jugendlichen unter die Räder. Die Maßnahmen dürfen nicht mehr schaden als das Virus. Bei den Kindern und Jugendlichen ist das schon eingetreten, bei ihnen wird keine Rücksicht genommen, ihnen wird viel zu viel zugemutet.

Sie haben gesagt, im Ausland seien auch solche Maßnahmen gesetzt worden – schauen wir auf Österreich, schauen Sie sich unsere Experten an! Es gibt da den Universitäts­professor Kerbl, der nicht irgendwer ist, sondern der Vorstand der Abteilung für Kinder-


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