von der Graz-Köflacher Bahn und von der Deutschen Bahn genutzt werden, also von Riesenunternehmen.
Was heißt das? – Man schimpft immer auf Bolt und Co, aber es gibt dazu auch marktfähige, europäische, österreichische Alternativen – man muss sie nur bekannt machen und nutzen.
Deshalb: Nutzen wir die Digitalisierung als Chance auch in diesem Bereich, für den urbanen wie auch für den ländlichen Raum! Setzen wir auf die heimischen Softwareschmieden! Es gibt auch da moderne Alternativen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weratschnig.)
0.35
Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Christoph Matznetter zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Frau Präsidentin, ich kenne die Bestimmungen.
Abgeordneter Schnabel, den ich das erste Mal hier wahrgenommen habe (Zwischenrufe bei der ÖVP), hat gesagt, dass zwischen Abgeordneter Herr und mir so ein Widerspruch besteht, dass man nicht erwarten kann, dass es eine Einigung gibt. – Ich berichtige tatsächlich: Wir haben uns beide gegen einen ruinösen Dumpingwettbewerb und für gesicherte Verhältnisse für die Menschen, die dort arbeiten, ausgesprochen. Das ist das genaue Gegenteil dessen, was Sie hier behauptet haben, Herr Kollege Schnabel. (Beifall bei der SPÖ.)
0.36
Präsidentin Doris Bures: Diese tatsächliche Berichtigung hat die Geschäftsordnung einigermaßen strapaziert.
Der nächste Redner ist jetzt Herr Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff. – Bitte.
Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, das Thema beschäftigt uns schon relativ lange. Wir haben ja schon 2019 Debatten dazu geführt. Wenn ich mich darauf zurückbesinne, was wir damals diskutiert haben, dann muss ich sagen: Na ja, spät ist die Vernunft bei der ÖVP eingekehrt, und Sie haben doch wieder begonnen, an die Marktwirtschaft zu glauben, was ich nach der letzten Debatte fast als Wunder bezeichnen würde. (Beifall bei den NEOS.)
Mit dieser Novelle setzen wir zum letztmöglichen Zeitpunkt – nicht nur die heutige Tageszeit betreffend, sondern allgemein – den Schritt, dass wir die Katastrophe, die auf uns zugekommen wäre, abwenden, nämlich dass wir das Mietwagengewerbe beziehungsweise die Plattformen, die Vermittler und die Innovation, die mit ihnen einhergeht, mit Jahresende begraben und ihnen den Todesstoß versetzt hätten.
Der offene Wettbewerb, den wir jetzt zumindest in gewissen Bahnen zulassen – ich sage auch ganz offen und ehrlich, ich wäre da noch weitere Schritte gegangen, und ich glaube auch, dass das bei Weitem nicht das Optimum ist –, dieser Wettbewerb ist es, der über die letzten Jahre und Jahrzehnte Innovationen zugelassen hat. Das sind Vermittlungsplattformen, das sind Möglichkeiten, dass man, wie es auch angesprochen wurde, Taxisharing macht, das sind alles Möglichkeiten, die durch Innovationen gekommen sind. Wenn es die nicht gegeben hätte – das sage ich Ihnen auch ganz offen und ehrlich –, dann würde das Taxigewerbe noch immer im Jahr 1950 stecken. Genau das muss ja
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