Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung, 11. Dezember 2020 / Seite 23

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 555 d.B. ..................................................... 373

74. Punkt: Bericht des Hauptausschusses betreffend Erstattung eines Gesamt­vorschlages für die Wahl der Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheer­kommission gemäß § 4 Abs. 9 des Wehrgesetzes 2001 (606 d.B.) ...................................................................................................... 373

Annahme des Ausschussantrages in 606 d.B. ............................................................ 373

Eingebracht wurden

Petition .......................................................................................................................... 31

Petition betreffend „Verpflichtende Einführung eines Abbiegeassistenten für LKW“ (Ordnungsnummer 51) (überreicht vom Abgeordneten Andreas Kollross)

Anträge der Abgeordneten

Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hilfspaket für das öffentliche Ge­sundheitssystem (1160/A)(E)

Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend die grob fahrlässige Vernachläs­sigung einer umfassenden Pflegereform (1161/A)(E)

Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gemeinden nicht im Stich las­sen: Ersatz der Kosten für die Durchführung der Massentests (1162/A)(E)

Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend abschlagsfreie Pension nach 45 Arbeitsjahren beibehalten und Rücknahme der Kürzung der Pensionen durch die Aliquotierung der ersten Anpassung (1163/A)(E)

Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz geändert wird (1164/A)

Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird (1165/A)

Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung der Änderungsrichtlinien zur Karzinogene Richtlinie in nationales Recht sowie Erarbeitung einer nationalen Strategie zum besseren Schutz vor gefährlichen Stoffen am Arbeitsplatz (1166/A)(E)

Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend die grob fahrlässige Vernachläs­sigung einer umfassenden Pflegereform (1167/A)(E)

Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend zukunftsfähige Wälder (1168/A)(E)

Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Förderung von Glyphosatprodukten und anderen Breitbandherbiziden durch öffentliche Steuermittel im Rahmen des Umweltprogramms des Programms für die ländliche Entwicklung (Säule 2 der GAP) (1169/A)(E)

Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend nicht-ärztliche Gesundheitsberufe (1170/A)(E)

Dr. Reinhold Lopatka, Michel Reimon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Situation in Äthiopien (1171/A)(E)

Dr. Reinhold Lopatka, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Anerkennung des Österreichischen