Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll75. Sitzung, 21. Dezember 2020 / Seite 100

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für die Zuhörerinnen und Zuhörer nicht hörbar sind, denn als meine Kollegin heute von über 5 000 Toten in Österreich gesprochen hat, haben Sie höhnisch gelacht. (Abg. Wurm: Was haben wir?)

Das ist eine Verachtung dessen, wofür wir Menschen hier in Österreich in Solidarität stehen. Nur mit einem solidarischen Freiheitsbegriff und mit einem Verständnis von Gemeinschaft werden wir diese Krise überwinden.

Ich wünsche Ihnen allen, auch den Kolleginnen und Kollegen von der Freiheitlichen Partei, in diesem Sinne frohe Weihnachten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Wurm: Dagmar, wir haben nicht gelacht!)

18.03


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Belakowitsch zu Wort gemeldet. – Bitte.


18.03.24

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Präsident! Frau Abgeordnete Kugler hat in ihrer Rede gesagt, dass ungefähr 50 Prozent aller, die sich mit Corona angesteckt haben, von Symptomlosen angesteckt wurden. – Das ist unrichtig. Ich be­richtige tatsächlich: Zahlreiche Studien belegen, dass von Symptomlosen überhaupt niemand angesteckt wird.

Frau Kollegin Kugler hat weiters behauptet, die Grippe sei weit gefährlicher als das Coronavirus. Auch das berichtige ich tatsächlich: Die WHO hat schon vor drei Monaten gesagt, dass die Sterblichkeit bei Corona zwischen 0,23 und 0,27 Prozent liegt und damit nur unwesentlich höher ist als bei der tatsächlichen Influenza.

Frau Kollegin Kugler hat weiters behauptet, ich hätte im Mai hier ein Bild gezeigt. Das ist unrichtig. Ich habe im Mai hier kein Bild gezeigt. (Ruf bei der ÖVP: Unglaublich!)

Frau Abgeordnete Kugler hat weiters hier behauptet, als sie von 5 000 Toten gesprochen hat, hätten Abgeordnete in den Reihen der FPÖ höhnisch gelacht. Das ist auch unrichtig. Ich berichtige tatsächlich: Es hat niemand höhnisch gelacht.

Im Übrigen, Frau Kollegin Kugler, haben wir jedes Jahr 85 000 Tote. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Matznetter.)

18.04


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Yildirim. – Bitte.


18.04.42

Abgeordnete Mag. Selma Yildirim (SPÖ): Werter Herr Präsident! Sehr geehrte Mit­glieder der Bundesregierung! Herr Bundeskanzler! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Seit Mitte März ist die Coronapandemie das alles bestimmende Thema, nicht nur in Österreich, sondern auf der ganzen Welt. Das sind inzwischen fast zehn Monate, in denen die Bundesregierung von ÖVP und Grünen einen Fehler nach dem anderen produziert, Entwicklungen verschläft, Husch-pfusch-Maßnahmen setzt und damit die Bevölkerung zunehmend verunsichert.

Für die Bewältigung einer Pandemie und einer Krisensituation ist das ganz und gar kontraproduktiv. Eines hat die Regierung jedenfalls seit Ausbruch der Pandemie stets durchgehalten, nämlich das Spiel mit der Angst, gepaart mit Drohungen, Spaltung und Zwang. Und was mir jetzt auffällt, ist, dass die Erzählung der ÖVP ist: Die anderen sind schuld, die Opposition, die Angst schürt und verunsichert. – Auch Sie, Herr Bundes­kanzler, haben heute in Ihrer Rede wieder mit der Angst gespielt. Sie weisen auf andere und verweisen auf andere Staaten, in denen die dritte Welle schon begonnen hat. An


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