Deshalb darf ich folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend „sofortige Abberufung von ÖBAG-Vorstand MMag. Thomas Schmid“
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Finanzen wird aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um eine sofortige Abberufung von MMag. Thomas Schmid als ÖBAG-Vorstand zu bewirken. Ferner sind die derzeit von Thomas Schmid besetzten Aufsichtsratspositionen umgehend neu zu besetzen.“
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Teilen Sie es ihm halt per SMS mit: Es tut mir leid. Bussi. – Keine Ahnung, wie Sie das machen, er wird es verkraften, und es würde unserem Land bestimmt sehr helfen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Schaden ist nicht der einzige, weil die ÖVP nicht einmal vor unseren Grundwerten in Österreich, vor der katholischen Kirche, vor dem Christentum, haltmacht. Der ORF schreibt relativ gerne, das hätte auch irgendetwas mit der FPÖ in der Regierung zu tun gehabt. Nein, nein, das waren die Chats von dieser Buberlpartie! Damit hat die FPÖ absolut gar nichts zu tun, und wir schämen uns dafür, dass wir zu dieser Zeit mit euch überhaupt in einer Regierung waren. (Beifall bei der FPÖ.)
Weil sich dieser Schaden einfach auswächst und natürlich auch ich weiß, wie ihr – die schwarzen Funktionäre und die schwarze Basis – euch mittlerweile schämen müsst, schlage ich einfach zur Güte vor, dass wir den Spruch von Sebastian Kurz vom Plakat nehmen: „Es ist Zeit“, sehr geehrte Damen und Herren – Zeit, die Familie einzupacken und den Hut zu nehmen! (Beifall bei der FPÖ.)
14.07
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Michael Schnedlitz und weiterer Abgeordneter
betreffend sofortige Abberufung von ÖBAG-Vorstand MMag. Thomas Schmid
eingebracht im Zuge der Debatte zur Dinglichen Anfrage des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA und weiterer Abgeordneter betreffend Freunderlwirtschaft, Postenschacher und Korruption – Ein Leitfaden am Beispiel ÖBAG wie Sebastian Kurz die Republik zur Kurz AG umbaut
in der 95. Sitzung des Nationalrates, am 9. April 2021
Die Vorwürfe gegen den derzeitigen Vorstand der ÖBAG und Beschuldigten in der Casino-Causa, MMag. Thomas Schmid, reißen nicht ab.
Im Juni 2020 standen insbesondere Ermittlungen wegen mutmaßlichen Drogenkonsums im medialen Interesse.
Ein weiteres Mal taucht der Name von Thomas Schmid im Zusammenhang mit den massiven Vorwürfen gegenüber Finanzminister Blümel auf, der in der Casino Causa als
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