auf tschechischer Seite geschafft, dass wir Ende 2022 den Vindobona wieder zurückbekommen sollen – ganz wichtig für meine Heimatregion. Die Gemeinden freuen sich, die Bevölkerung freut sich, und da bitten wir einfach auch um Unterstützung aus dem Bundesministerium, dass wir nächstes Jahr dann fahren können. Ich selbst habe einen Bruder in Berlin, und ich würde mich freuen, wenn ich dann auch einmal mit dem Vindobona nach Berlin fahren kann.
In diesem Sinne wünsche ich uns noch eine gute Sitzung. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
20.02
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist wie meistens nicht der Fall.
Wie vereinbart verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Verkehrsausschusses und fahre in der Erledigung der Tagesordnung fort.
Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (938 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 geändert wird (997 d.B.)
18. Punkt
Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (936 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (998 d.B.)
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen nun zu den Punkten 17 und 18 der Tagesordnung, über welche die Debatten unter einem durchgeführt werden.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gelangt nun Alois Schroll. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Geschätzte Frau Bundesministerin! Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Ministerin, wir haben jetzt lange für ein tolles Paket gekämpft, was das EAG betrifft – ich glaube, viele, viele Monate –, und da sind uns wichtige Schritte in der Sicherung von Arbeitsplätzen, aber auch in der Schaffung von Green Jobs gelungen. Gleichzeitig reden wir heute über notwendige Projekte bei Autobahnen und Schnellstraßen – Projekte, die entscheidende Bedeutung für Arbeitsplätze in ganz Österreich, vor allem aber natürlich auch für die Regionalinfrastruktur in Niederösterreich, in meinem Bundesland, haben.
Jetzt wurden Projekte im Zusammenhang mit einer Evaluierung teilweise gestoppt. Sämtliche für Österreich notwendigen Projekte betreffend Autobahnen und Schnellstraßen sind dazu im Bundesstraßengesetz festgeschrieben. Warum bei den Asfinag-Straßenbauprojekten jetzt auf einmal ein Baustopp ausgesprochen wurde, ist für uns unverständlich. Wovon sprechen wir? – Von vielen Projekten: In Niederösterreich geht es um die S 1, Lobau, S 8 Marchfeld Schnellstraße, S 34 Traisental Schnellstraße, A 22 Donauufer Autobahn, den Ausbau der S 10 in Oberösterreich, die S 31 im Burgenland und die Stadtstraße Aspern zur A 23.
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