Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll135. Sitzung, 135. Sitzung des Nationalrats vom 15. Dezember 2021 / Seite 212

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wurden, waren unsere Schulen auch während der Pandemie immer offen (Abg. Brückl: ... OECD!), zumindest für die Betreuung der Kinder und für jene, die beim Lernen Unter­stützung gebraucht haben. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Brückl: Das stimmt nicht!) – Das stimmt sehr wohl.

Unterricht hat auch immer stattgefunden, entweder ortsungebunden oder in Präsenz. (Abg. Brückl: Ist ja unglaublich!) Für die hohe Flexibilität der Lehrerinnen und Lehrer und der Schulleitungen, die damit einhergeht, und für den großen Einsatz möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

Lassen Sie mich noch einen Gedanken dazu ausführen! Von den Oppositionsparteien wird immer wieder behauptet, dass andere Länder besser als wir mit der pandemischen Situation umgehen. Dänemark wird hinsichtlich der offenen Schulen oft als ein solches Beispiel angeführt. Tatsächlich aber wird auch in Dänemark gerade jetzt auf Distance­learning umgestellt (Zwischenruf des Abg. Scherak), weil die Fallzahlen zu hoch sind. Österreich ist da also keine Ausnahme.

Natürlich ist der Präsenzunterricht die beste Form des Unterrichts, aber die besondere Krisensituation erfordert auch besondere Maßnahmen, die gesetzt werden müssen, um das wohl höchste Gut, nämlich die Gesundheit aller in der Schule, zu schützen. (Abg. Loacker: ... psychische Gesundheit ...!)

Herr Brückl, wenn Sie von chaotischen Zuständen sprechen, so muss ich sagen, Sie haben diese durch permanentes Quertreiben mitverursacht (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Lukas Hammer), nämlich durch Verbreitung von Fehlinformationen hinsichtlich der Impfung und durch ständiges Arbeiten gegen die Maßnahmen dieser Regierung. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Lukas Hammer.)  

Zwei Dinge möchte ich zum Abschluss noch besonders hervorheben: die Digitalisie­rungsoffensive und die administrative Unterstützung im Pflichtschulbereich. Diese bei­den Leitprojekte werden von der Regierung aus ÖVP und Grünen professionell und rasch umgesetzt. Dafür bedanke ich mich ganz herzlich beim früheren Bundesminister Heinz Faßmann und bitte gleichzeitig unseren neuen Herrn Minister Martin Polaschek darum, dass wir die bereits erwähnte administrative Unterstützung, die wirklich ein Meilenstein ist, auch auf nachhaltige Beine stellen, um die Pflichtschulen und damit auch den ländlichen Raum zu stärken.

Ich freue mich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit, Herr Minister. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.10


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Brückl zu Wort gemeldet. – Bitte.


15.10.53

Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Herr Präsident! Kollegin Totter hat als meine Vorrednerin gesagt, Österreich hätte kaum Schulschließungstage gehabt.

Ich berichtige tatsächlich: Laut Bericht der OECD liegt Österreich im Bereich der Schul­schließungstage mit knapp 200 Schulschließungstagen im Spitzenfeld. (Beifall bei Abge­ordneten der FPÖ.)

15.11


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Das war aber wiederum eine politische Bewertung und keine Berichtigung.

Abgeordneter Köchl kommt jetzt als Redner an die Reihe. – Bitte sehr.


 


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