nicht alle da sind, würde ich die Schriftführer ersuchen, eine Auszählung des Abstimmungsergebnisses vorzunehmen, um das ganz klar festzuhalten.
Ich ersuche die Abgeordneten Ecker, Steinacker und Zanger darum. (Die SchriftführerInnen Cornelia Ecker, Steinacker und Zanger nehmen gemeinsam mit Präsidentin Bures die Stimmenzählung vor.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich würde Sie ersuchen, auf Ihren Plätzen zu bleiben, der Abstimmungsvorgang ist noch im Laufen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wie Sie sehen, gestaltet sich diese Auszählung sehr schwierig. Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Schriftführerinnen und Schriftführern für ihre Bemühungen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten der NEOS. – He-Rufe bei der SPÖ in Richtung den Saal betretende Abgeordnete.)
Wir haben ja schon des Öfteren eine Diskussion über Abstimmungen und das Während‑des-Abstimmungsvorgangs-in-den-Sitzungssaal-Kommen gehabt und uns in der Präsidialkonferenz immer darauf verständigt, das so handzuhaben, dass natürlich alle Abgeordneten an Abstimmungen teilnehmen können. Ich mache nur darauf aufmerksam, dass ich wirklich sehr früh begonnen habe, für diese Abstimmung einzuläuten, und mit dem Läuten auch auf die besondere Abstimmung, nämlich das Quorum, hingewiesen habe. (Zwischenrufe der Abgeordneten Greiner, Heinisch-Hosek und Matznetter.)
Das Ergebnis scheint mir sehr knapp zu sein, und ich habe den Eindruck, dass es, bevor es über dieses Abstimmungsergebnis Zweifel gibt, sinnvoll ist, eine namentliche Abstimmung vorzunehmen. Es ist, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach § 66 Abs. 3 der Geschäftsordnung möglich, dass ich eine namentliche Abstimmung anordne. So werde ich auch vorgehen. Ich ersuche die Parlamentsdirektion, die Vorbereitungen für eine namentliche Abstimmung vorzunehmen. – Danke vielmals.
Zu diesem Zweck unterbreche ich die Sitzung für wenige Minuten.
(Die Sitzung wird um 19.06 Uhr unterbrochen und um 19.10 Uhr wieder aufgenommen.)
Präsident Ing. Norbert Hofer (den Vorsitz übernehmend): Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Sie wissen, es ist eine namentliche Abstimmung gemäß § 66 Abs. 3 der Geschäftsordnung angeordnet worden.
Die Stimmzettel, die zu benützen sind, befinden sich - - (Abg. Leichtfried hebt die Hand zur Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung.) – Bitte, Herr Abgeordneter.
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Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident, wir haben ja in mehreren Präsidialen vereinbart, dass wir bei diesen Abstimmungen
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