zwischen Meidling und Mödling; der zweigleisige Ausbau zwischen Tullnerfeld und Herzogenburg; der Ausbau zwischen Werndorf und Spielfeld; die Fertigstellung und auch bereits die weiteren Ausbauschritte zwischen Wien und Wels, insbesondere, schon genannt, bei Linz.
Die Knotenbahnhöfe sind ganz wichtige Bereiche, die ausgebaut werden, zusätzlich nämlich auch für längere Züge. Auch das erweitert die Kapazität auf der Bahn und ist ganz wichtig bei der Verbindung, wenn wir Villach oder Ried im Innkreis oder auch Imst im Pitztal nennen – das wurde bereits genannt –, Imst und die Haltestelle Imst-Pitztal.
Die rasche Umsetzung von barrierefreien Bahnhöfen ist ein ganz wichtiger Bereich im Rahmen des ÖBB-Etappenplans. Weiters: Qualitätsmaßnahmen an der Wiener Stammstrecke; der Ausbau der Pyhrnachse – das sind wichtige Beispiele.
Der zweite Bereich, der für mich als Tiroler Abgeordneter ganz besonders wichtig ist, ist natürlich der Güterverkehrausbau, um Güterverkehr auf die Bahn zu verlagern, um von dem Schienenverkehrsdrittel, das wir circa haben, auf 40 Prozent Verteilung im Modal Split bis 2040 zu erweitern.
Der dritte Bereich: Die Bahn elektrifizieren, dekarbonisieren – ein ganz wichtiger Bereich. Die Mattigtalbahn wurde bereits erwähnt; die Modernisierung der Radkersburger Bahn, elektrisch unterwegs zwischen Zeltweg und Pöls.
Digitalisierung ist wichtig. Mit der Digitalisierung gibt es mehr Sicherheit, eine höhere Geschwindigkeit ist möglich und auch eine bessere Vertaktung. Es wurde bereits genannt: Eine höhere Geschwindigkeit, auch im Arlbergtunnel, ermöglicht einfach eine bessere und raschere Anbindung von Vorarlberg, bessere Taktung, bessere Auslastung bei mehr Sicherheit.
Es wurden heute auch schon die Einbindung der Gemeinden und die Einbindung der Länder genannt, ich glaube, das ist ein ganz wesentlicher Bereich, vor allem dann, wenn es darum geht, Park and Ride umzusetzen, Lärmschutzmaßnahmen umzusetzen, Terminals auszubauen, die Mobilitätsdrehscheiben anzugreifen und für die BürgerInnen auch Mobilität aufzustellen.
Wir stärken den Bahnverkehr, wir schaffen durch Investitionen 15 000 Arbeitsplätze, wir arbeiten an der Mobilitätswende.
Am Schluss möchte ich all jenen Danke sagen, die tagtäglich draußen auf den Schienen arbeiten, die drinnen in den Zügen arbeiten, die in den Verwaltungsgebäuden arbeiten, die weiter an den Planungen arbeiten, die sich täglich für den Bahnverkehr einsetzen: Ohne euch ginge das nicht. Wir beschließen die Rahmenbedingungen. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
16.03
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Doppelbauer. – Bitte.
Abgeordnete Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer (NEOS): Herr Präsident! Frau Finanz- -, Herr Finanzminister! Verzeihung! (Heiterkeit der Rednerin.) Frau Ministerin! Hohes Haus! Ich möchte als Budget- und Finanzsprecherin auch ein paar Worte zu diesem Paket sagen, weil es uns ganz, ganz wichtig ist, zu sagen, dass hier zwar eine große Unterstützung, eine große inhaltliche Unterstützung für Ihren Plan da ist, aber dass uns eben gewisse Dinge wie zum Beispiel die so wichtigen Wirkungsziele fehlen.
Mein Kollege Hannes Margreiter hat es ja schon gesagt: Es gibt von uns wirklich volle Unterstützung für den Ausbau der Infrastruktur und den öffentlichen Verkehr. Wir würden uns auch dafür einsetzen, dass Sie im Verhältnis zu den Partikularinteressen der Bundesländer hier noch mehr Kompetenzen in Ihrem Ministerium bündeln könnten; auch
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