heutigen Debatte zur EU-UrheberInnenrechtsrichtlinie hier im Parlament – Sie wissen das – geht eine ganz, ganz lange Diskussion zu Ende, die in Europa geführt worden ist – erinnern wir uns! –: ganz klar gegen die Uploadfilter, wir als Fraktion waren da auch immer dagegen, wie viele junge Leute, die dagegen auf die Straße gegangen sind.
Wir haben heute die Debatte auch hier in Österreich, ganz verspätet, das muss man auch dazusagen, und jetzt gibt es ein Ende mit Schrecken, nämlich: Es gibt keine Direktvergütung durch Onlinekonzerne an KünstlerInnen. Das ist – noch einmal! – traurig und ungerecht. (Zwischenruf der Abg. Steinacker.) KünstlerInnen schauen durch die Finger und die Riesen feiern das Ganze ab. Die heutige Form der Umsetzung dieser Richtlinie, diese Novelle, ist ganz klar abzulehnen. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)
Kulturschaffende sind dagegen Sturm gelaufen, sie sind nur leider nicht gehört worden. Sie sind von der Bundesregierung ignoriert worden (Zwischenruf der Abg. Steinacker), und damit gehen Sie, werte ÖVP und Grüne – ganz ehrlich –, vor den Onlineriesen ganz klar in die Knie, die werden das nämlich abfeiern, und verschlafen eindeutig auch das Digitalisierungszeitalter, und sie befördern Armut von KünstlerInnen. Werte Grüne, Ihnen ist eigentlich Fair Pay sehr wichtig, aber mit heute passiert auch hier das Gegenteil. (Beifall bei der SPÖ.)
Darüber hinaus sorgen Sie auch noch für Ungerechtigkeiten gegenüber den deutschen Künstlerinnen und Künstlern, denn in Deutschland gibt es diese Direktvergütung im Gesetz. Denken Sie nur an Koproduktionen! Das heißt, deutsche FilmemacherInnen, KünstlerInnen bekommen bei Koproduktionen die Direktvergütung, ÖsterreicherInnen nicht. Das ist ungerecht und unfair, aber anscheinend haben die Grünen die Anliegen der KünstlerInnen, ihre Ansprüche auf faire und angemessene Vergütung für den Koalitionsfrieden an die ÖVP verkauft – das ist wirklich traurig –, nämlich auch entgegen dem, was als Versprechen in Ihrem Regierungsprogramm steht.
Ich appelliere aber abschließend erneut an Sie: Ziehen Sie Ihre heutige Zustimmung zurück – Frau Kollegin Blimlinger, ziehen Sie sie zurück! – und gewährleisten Sie den KünstlerInnen diese ihnen zustehende Direktvergütung von und durch Onlinekonzerne, weil sie ihnen ganz einfach zusteht. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
19.01
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Mag.a Eva Blimlinger. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Es wäre halt schön, wenn Frau Kucharowits ein bisschen die Perspektive hätte, was tatsächlich in dem Gesetz steht.
Lassen Sie mich am Anfang so viel sagen: Es nimmt schon Wunder, dass die Gewerkschaft für die Abschaffung des Kollektivvertrags im Bereich der Kunst und Kultur ist. (Zwischenruf der Abg. Kucharowits.) – Österreich ist das einzige Land, das diesen Kollektivvertrag hat. Sie wissen, dass es dieses Begehr gegeben hat: Wir wollen die Direktvergütung und dafür geben wir den KV auf! Ich meine, das muss man sich einmal vorstellen, dass eine Gewerkschaft das ernsthaft verlangt. Ich wüsste kein anderes Land auf der Welt, wo das so ist. (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Sie wissen aus dem Hearing, dass das in Deutschland mit der Direktvergütung überhaupt nicht funktioniert. Und es ist natürlich überhaupt nicht so, dass die Künstler nichts kriegen, ganz im Gegenteil, durch den Kollektivvertrag und gerade im Filmbereich ist abgesichert, dass sie etwas kriegen.
Ja, es wäre schön, wenn wir den Direktvergüter hätten, aber das haben wir nicht. Immer zu sagen, die Künstler und Künstlerinnen sind die Einzigen, die nichts kriegen, und
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