Krems lesen, die ergeben hat, dass 62 Prozent aller Mädchen und 38 Prozent aller Burschen eine mittelgradige depressive Symptomatik aufweisen – 62 Prozent aller Mädchen! Das sind von drei knapp zwei, das ist unfassbar arg! Das ist nicht nur alarmierend, das ist ein akuter Handlungsauftrag. Wir müssen alles in Bewegung setzen, wirklich alles in Bewegung setzen und aktivieren, um psychosoziale Hilfe, psychologische Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche in ausreichendem Ausmaß auf die Beine zu stellen. (Beifall bei der SPÖ.)
Gestern hat es aber auch eine zweite – eine kleine gute – Nachricht gegeben: Das Budget für Familienberatungsstellen wird um 600 000 Euro aufgestockt. Das ist gut, denn so nähern wir uns sukzessive den 18 Millionen Euro, die die Familienberatungsstellen wirklich brauchen würden, und zwar für Planungssicherheit, Jahr für Jahr, fix gesetzt und nicht tröpfchenweise. Es ist gut, dass es diese Aufstockung gibt, aber Planungssicherheit für die Beratungsstellen wäre wahnsinnig wesentlich für die Beschäftigten, für die Familien und natürlich auch für die Kinder und Jugendlichen.
Zu einem Punkt noch ganz kurz, weil es vorhin auch medial kolportiert wurde: Die lang ersehnte Kinderkostenstudie ist endlich da – gut so, auch das ist richtig! Wir haben dadurch gesehen, was wir schon lange geahnt haben: Der von Türkis-Blau eingeführte Familienbonus und von Türkis-Grün leider über die Maßen erhöhte Familienbonus spaltet noch viel mehr, die Schere zwischen Arm und Reich klafft noch weiter auseinander. Es ist da bewusst am falschen Eck angesetzt worden, um die Gesellschaft zu spalten. Das sehen wir nicht ein, genauso wenig wie die AlleinerzieherInnen, die stärker als viele andere Gruppen belastet sind und viel zu wenig Unterstützung bekommen, die unter der Last wirklich beinahe zusammenbrechen. Auch darauf muss ein Fokus gelegt werden: treffsicherer Support für AlleinerzieherInnen. Und im Sinne der betroffenen Kinder: Her mit der Unterhaltsgarantie, her mit dem Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem ersten Lebensjahr und her mit der Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent! (Beifall bei der SPÖ.)
21.42
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Bernhard. – Bitte.
Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Die letzte Sitzung des Familienausschusses war insofern spannend, als tatsächlich über viele gute Ideen diskutiert wurde. Das allermeiste davon wurde aber leider am Ende des Tages durch die ÖVP und die Grünen vertagt. Warum betont man das so sehr? – Weil es natürlich in der Familienpolitik eine ganze Reihe von sehr großen Aufgaben gibt, die dringend neue Lösungen brauchen. Die fehlende Bereitschaft von den Grünen und der ÖVP wirklich über diese Lösungsansätze zu diskutieren, ist aus unserer Sicht alles andere als akzeptabel. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Was haben wir NEOS im letzten Familienausschuss angesprochen? – Wir haben ganz konkret zwei Sachen angesprochen: Das erste war, dass es beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld nach wie vor eine massive Ungleichheit zwischen den Bezieherinnen und den Beziehern gibt, denn von den 28 000 Bezieherinnen im Jahr 2020 waren 26 500 Mütter und 1 500 Väter. Wir haben als Idee mit in den Familienausschuss gebracht, dass wir Familien innerhalb der Varianten wechseln lassen, das heißt, dass zum Beispiel die Mutter die Pauschalvariante wählen kann und der Vater die einkommensabhängige oder umgekehrt, damit auch innerhalb der Familie die Wahlfreiheit besteht und sich die Familie nicht für ein Modell entscheiden muss, weil wir annehmen, dass das die Väterbeteiligung erhöht. Man kann anderer Meinung sein, aber
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