Leben besonders viel gearbeitet haben. Ich habe unzählige Gespräche mit Pensionistinnen und Pensionisten geführt, und oft sieht man schon an den Händen, an den gezeichneten Händen, wie viel körperliche Arbeit diese Menschen geleistet haben. Da ist es wirklich nur logisch, denke ich, dass wir uns bedanken und mit diesem Signal unsere Wertschätzung entsprechend zum Ausdruck bringen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.)
Was mich aber schon sehr nachdenklich stimmt, sind zum Beispiel die Presseaussendungen des letzten Jahres, an die ich erinnern darf. Die SPÖ, die es früher einmal in ihrer DNA gehabt hat, dass sie besonders auf jene Menschen geschaut hat, die es schwer haben, schreibt zum Beispiel – ich darf zitieren, denn eines ist klar, nämlich dass ich in meinem Leben nie etwas behaupten werde, das ich nicht belegen kann –: „Bauern-Pensionen – Muchitsch: Regierung betreibt unfaire und knallharte Klientelpolitik.“ – Ja wo ist da die Klientelpolitik? Das sind Leute, die es dringend brauchen, unsere Pensionistinnen und Pensionisten in der Landwirtschaft.
Oder: Kollege Loacker ist vor einer halben Stunde hier am Rednerpult gestanden und hat gesagt, wir sollen das fiktive Ausgedinge mehr oder weniger gänzlich abschaffen. Im Juni letzten Jahres hieß es: „NEOS zu Bauern-Pensionen: Unfaires Geschenk“, es werde eine Gruppe bedient, „die von der Coronakrise überhaupt nicht betroffen ist“.
Am besten aber ist, denke ich, die Aussage der FPÖ: Kollege Schmiedlechner stellt sich hier her und sagt, wir sollen das fiktive Ausgedinge mehr oder weniger abschaffen, und in der letzten Debatte hier im Parlament hat Frau Abgeordnete Belakowitsch gesagt, dass das sowieso nur eine Klientelpolitik der ÖVP ist, weil 95 Prozent der Pensionistinnen und Pensionisten in der Landwirtschaft ÖVP wählen. Aus diesem Grund würden wir das Ausgedinge senken.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich würde mir für diese besondere Gruppe, die so fleißig gearbeitet hat, die aufs Land geschaut hat, die für uns alle so viel geleistet hat, gerade von der Opposition wirklich mehr Unterstützung und mehr Wertschätzung und nicht derartige abfällige Aussagen erwarten. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf bei der FPÖ.)
In diesem Sinne, geschätzte Damen und Herren, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, kann ich den Pensionistinnen und Pensionisten in der Landwirtschaft eines mitgeben: Auf die Bundesregierung, auf die Grünen, aber auch noch viel mehr auf die ÖVP und auch auf den Bauernbund ist Verlass, wir schauen darauf, dass es auch in Zukunft Verbesserungen für euch gibt. (Beifall bei der ÖVP.)
17.47
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Abgeordnete Neßler ist zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuseher und Zuseherinnen! Ich mache es zum Schluss kurz: Es geht um das Mutterschutzgesetz, es geht um die Verlängerung der Freistellung für Schwangere, und was sich auch ändert, ist, dass die Freistellung jetzt auch für Schwangere gilt, die geimpft sind; anders als Kollege Loacker das behauptet hat. Und, Kollege Loacker, es ist schon befremdlich, wenn ein Mann erklärt, dass Frauen, die die Freistellung in Anspruch nehmen, weil sie verunsichert sind, das tun, weil sie nicht arbeiten gehen wollen. Also das hat schon eine gewisse Absurdität. Vielleicht kann man sich solche Aussagen einfach sparen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Die Kollegin von der ÖVP hat es schon angesprochen: Es geht um die Sonderfreistellung von werdenden Müttern ab der 14. Schwangerschaftswoche. Wir wissen, dass Schwangere besonders gefährdet sind, wenn es um das Coronavirus geht, sowohl die Mutter
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