16.01
Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Kollege Lindinger hat vorhin gemeint, das Sozialministerium hätte dem Seniorenbund empfohlen, eine Förderung beim NPO-Fonds zu beantragen.
Ich berichtige tatsächlich: Angefragt hat der Seniorenrat als Kollegialorgan, bei dem der Seniorenbund Mitglied ist – und der Seniorenrat ist eine überparteiliche Organisation – (Abg. Michael Hammer: Ja und, was war die Auskunft?), ob sie eine Sonderförderung haben können, um die Coronafolgen abzudecken. Daraufhin hat das Sozialministerium dieses überparteiliche Gremium über die bestehenden Fördermöglichkeiten informiert. (Abg. Lindinger: ... alle Seniorenorganisationen drinnen sind!) Es gab also keine Empfehlung und schon gar keine Förderzusage. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)
16.02
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Egger. – Bitte.
Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger (ÖVP): Herr Vizekanzler! Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Loacker: Da hat der Wirtschaftsbund ...! – Ruf bei der FPÖ: ... werden dich verteidigen!) Werte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie! Kollege Hafenecker – er ist schon weg, ah, nein, er ist da –, nur weil man Dinge öfters wiederholt, werden sie nicht richtiger! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei FPÖ und NEOS.)
Es ist notwendig, die Information, die man bekommt, zu verstehen. (Abg. Belakowitsch – erheitert –: Da sind Sie der Richtige! So schauen Sie eh aus! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ.) Daher darf man über das, was gesagt wurde, auch einmal nachdenken. Nur weil man immer versucht, die ÖVP zu bashen: Viele Tausende ehrenamtliche Seniorenbundfunktionärinnen und -funktionäre schlechtzumachen, die in Tausenden Ortsgruppen in ganz Österreich großartige Arbeit leisten (Ruf bei der FPÖ: Für die ÖVP!), die für die Menschen da sind, die ihnen zur Seite stehen, wenn es ihnen schlecht geht, und die einfach versuchen, sehr viel zur Gesellschaft beizutragen – ich verstehe das schon, dass man das schlechtmachen muss. (Abg. Belakowitsch: Na wenn Sie es eh verstehen, dann!) Das muss man nämlich dann schlechtmachen, wenn man diese Struktur selber nicht hat. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Das muss man deswegen schlechtmachen, weil man das Ohr nicht beim Bürger hat (Abg. Lausch: Da haben Sie völlig recht – und da sind wir jetzt stolz drauf? – Heiterkeit und weitere Zwischenrufe bei der FPÖ), weil es einem selber über Jahrzehnte nicht gelingt, solche Strukturen zu schaffen. (Ruf bei der FPÖ: Das ist ja auch gut so! – Abg. Deimek: Mafiaparagraf ...! – Ruf bei der FPÖ: Fürs Protokoll: ...! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und NEOS. – Abg. Leichtfried: Das ist ein besonders lustiges ...!) Herr Präsident, offenbar stimmen meine Worte, weil die Aufregung relativ groß ist. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Scherak: Das ist ja ein Geständnis! – Zwischenruf des Abg. Wurm. – Abg. Zanger: Sie haben überhaupt keinen Genierer mehr! – Abg. Leichtfried: Der Einzige, der da aufgeregt ist, ist der Präsident! – Abg. Matznetter: Das wird nichts mehr!)
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Sie dürfen wieder runterkommen (Zwischenrufe bei FPÖ und NEOS – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen), wir werden das in aller Ruhe abwarten! (Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsident Sobotka gibt neuerlich das Glockenzeichen.) Bei den NEOS ist es ein bissel ein Pech den ganzen Tag heute, weil selbst die - - (Rufe bei FPÖ und NEOS: Na? Na? Was? – Ruf bei der FPÖ: Jetzt ist der Faden gerissen! – Beifall bei Abgeordneten der FPÖ. – Präsident Sobotka gibt neuerlich das Glockenzeichen.) – Ja, genau; die – mir fällt es jetzt nicht ein – - - (Abg. Leichtfried: Das ist die Frau Klubobmann Meinl-Reisinger, wenn ich aushelfen darf!) – Nein - - (Abg. Meinl-Reisinger: Was wollen Sie mir sagen?) In der Früh war die Anfrage
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