Meine Damen und Herren, wie gesagt, ich will jetzt gar nicht auf die einzelnen Punkte eingehen (Abg. Leichtfried: Na, wir haben eh Zeit heute! Das wäre aber interessant! Zeit haben wir!) – es wird noch oft genug Gelegenheit geben, dazu Stellung zu nehmen ‑, die teilweise auch von den Freiheitlichen und der SPÖ gekommen sind. Eines aber muss ich schon sagen: Liebe Kollegen von den NEOS, noch immer habe ich bei euch die Erwartungshaltung, dass ihr euch etwas anders und sozusagen etwas seriöser und genauer mit den Dingen auseinandersetzt, nämlich auch in der Kritik an uns. (Abg. Erasim: Sind das Koalitionsgespräche? – Abg. Leichtfried: Sind wir nicht seriös? Wen meint er jetzt? – Ruf: Warum schimpft er so gegen die Grünen?) Das passiert aber nicht.
Jetzt muss ich leider auch – ich glaube, das Wort primitiv würde einen Ordnungsruf nach sich ziehen, deswegen werde ich es nicht verwenden, sondern ich sage, eine sehr einfache Betrachtungsweise – eine einfache Betrachtungsweise zurückschicken: Ihr redet davon, dass wir sehr hohe Parteienförderungen haben – alle hier, alle Fraktionen im Haus; das ist eine Bewertungsfrage, darüber können wir diskutieren. Wenn aber diese Parteienförderung und auch diese Förderungen für die politischen Akademien (Abg. Loacker: Haselsteiner, sag es! Sag es!) – das sage ich nicht – alle so hoch sind, wozu braucht man dann noch zusätzlich 100 000 Euro als Spende für eine Parteiakademie? – Das muss dann auch eine legitime Frage sein. (Beifall bei der ÖVP.)
16.41
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu jetzt niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist damit geschlossen.
Wünscht der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall. (Zwischenruf des Abg. Matznetter. – Ruf bei der SPÖ: Na, Geld darf nur von KTM genommen werden! – Abg. Leichtfried: Der sagt, wir sind weniger seriös als die NEOS! Ich meine, hallo!? Schaut euch den Loacker an!) – Ich habe auch Zeit.
Dürfen wir weitermachen?
Wie vereinbart darf ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Sportausschusses verlegen, und wir fahren in der Tagesordnung fort.
Bericht des Sportausschusses über den Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Prüfung des rechtlichen Rahmens für den E-Sport aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 11. Dezember 2020, E 123-NR/XXVII.GP (III-651/1518 d.B.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 5.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Steger. – Bitte sehr.
Abgeordnete Petra Steger (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Nur ein kurzes Wort noch zur vorigen Debatte: Ich meine, ich fand das jetzt schon fast witzig, dass ein ÖVP-Abgeordneter herausgegangen ist und von Respekt gegenüber der Kontrolle gesprochen hat. – Sehr geehrte ÖVP, wie wäre es denn einmal mit Respekt gegenüber den Steuerzahlern, da Sie sich in den letzten Jahren offenbar vollkommen ungeniert nur noch an allen möglichen Töpfen bedient haben? Da wäre einmal Respekt angebracht gewesen! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Gerstl und Schmuckenschlager.)
Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Ich finde es auch sehr interessant, dass Sie sagen, Sie wollen jetzt der Kontrolle nicht vorgreifen und keine Schuldzuweisung machen. Es wäre
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