Beginn der Sitzung: 10.04 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf die 178. Sitzung des Nationalrates für eröffnet erklären. Ich darf Sie, werte Abgeordnete, recht herzlich begrüßen. Ich freue mich über die zahlreichen Besucherinnen und Besucher auf der Galerie und über die Anwesenheit der Damen und Herren von den Medien. Ich grüße die Damen und Herren, die die Sitzung heute zu Hause vor dem Bildschirm verfolgen.
Mein besonderer Gruß gilt dem Herrn Bundespräsidenten, dem ich auch von dieser Stelle herzlich zu seiner Wiederwahl gratulieren darf. (Allgemeiner Beifall.)
Ich darf auch die Präsidentin des Rechnungshofes recht herzlich in unserer Mitte begrüßen. Mein Gruß gilt natürlich auch der Bundesregierung, dem Bundeskanzler, dem Vizekanzler und allen anwesenden Ministerinnen und Ministern.
Zur Geschäftsbehandlung ist Abgeordneter Leichtfried zu Wort gemeldet. (Ruf bei der ÖVP: Das fängt schon gut an!) Ich darf ihm das Wort erteilen.
Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Herr Bundespräsident! Geschätzte Damen und Herren von der Bundesregierung! Es ist mir eine große Freude, dass Sie einmal in so großer Zahl unser Haus beehren. Das ist auch der Grund meiner Wortmeldung, denn das ist sonst in der Regel nicht der Fall. (Oje-Rufe bei der ÖVP.) Der Herr Bundeskanzler war bei seiner eigenen Regierungserklärung nicht anwesend. (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.)
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