treffsicher sein, das muss nach vorne gerichtet sein und darf schlicht und einfach nicht so ein Chaos sein, wie das, was Sie jetzt schon wieder veranstalten. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)
18.40
Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Martin Kocher zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher: Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Alle, die zuschauen und heute dabei sind! Es ist natürlich eine schwierige Situation für Unternehmen – natürlich auch für die Haushalte, aber jetzt sprechen wir über die Unternehmen.
Der Energiemarkt ist in einer kritischen Situation. Es geht um das Angebot von Energie, das zum Teil fehlt, es geht aber natürlich auch um die Preise, und das erfordert Maßnahmen.
Das erfordert Maßnahmen, und zwar erstens, oberste Priorität, zur Sicherung der Energieversorgung, zweitens, zweite Priorität, zum Abfedern dieser hohen Preise und, dritte Priorität – auch nicht zu vergessen, und dafür setzen wir uns massiv auf europäischer Ebene ein –, für eine Lösung, damit die Preise mittelfristig nach unten gehen und es zu einer Entkopplung von Strom- und Gaspreisen kommt.
Das ist ein Vorschlag, den wir seit Monaten machen. Ich glaube, dass das substanziell zur Entlastung beitragen würde, weil ich nämlich – genauso wie viele andere Redner vor mir – die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie gefährdet sehe, und da müssen wir etwas tun. Dieser Energiekostenzuschuss ist in dieser schwierigen Lage eine Möglichkeit, kurzfristig abzufedern.
Jetzt könnten wir lange darüber diskutieren, was es an Möglichkeiten auf europäischer Ebene gibt, ob es ein Deckel ist, ob es kein Deckel ist, was die Deutschen machen. Klar ist, dass dieser Energiekostenzuschuss jetzt kommt, dass er
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite