Stellungnahme
Stellungnahme betreffend die Regierungsvorlage (1176 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsvollstreckungsgesetz 1991 geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Ich protestiere aufs Schärfste gegen diese wahnsinnigen Anflüge dieser Regierung eine Beugehaft zu installieren um die Bevölkerung zu einer experimentellen Gentherapie zu nötigen - wo bitte sind wir gelandet? Ich fordere den BP auf, sein Gesicht zu wahren und diesen unberechenbaren Nationalrat zu entlassen und Neuwahlen auszurufen!
Außerdem hat der Europarat bekanntlich am 27.01.2021 endgültig über das Verbot von Zwangsimpfungen entschieden ( und nichts weiteres ist das, was die Regierung mit der Impfpflicht vorhat) deutlich NEIN zur Zwangsimpfung und deutlich NEIN zur Benachteiligung von Ungeimpften.gesagt!
Nachzulesen:Resolution 2361/2021
Diese UNGEWÄHLTE Regierung ignoriert dies jedoch und gehört mMn vor ein Gericht gestellt !