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COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (129499/SN)

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Inhalt

Meine offene zusammenfassende Stellungnahme zu den Initiativen betreffend COVID-19-Impfpflichtgesetz sowie Änderungen des Gentechnikgesetzes und Arzneimittelgesetzes:

• COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (164/ME)
• COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (2173/A)
• Arzneimittelgesetz, Gentechnikgesetz, Änderung (1289 d.B.)

Sehr geehrte Damen und Herren!

Obwohl ich Impfungen und Forschung nicht grundsätzlich und kategorisch ablehne, bin ich ge
gen jegliche Impfpflicht bzw. einen dahingehenden Zwang sowie gegen die Anwendung von GVO's (gentechnisch veränderte Organismen) am Menschen. Impfen MUSS immer eine höchst persönliche und somit eine individuelle Entscheidung bleiben. Jeder soll sich impfen lassen können aber niemand sich impfen lassen müssen! Jeder soll über seine Behandlung selber wählen können!

Die geplanten Vorhaben würden unverhandelbare Menschenrechte in mehrfacher Hinsicht wie beispielsweise folgt untergraben:
1. Menschenrechte gemäß EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention); Artikel 2 - Recht auf Leben; Artikel 8 – Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens; usw.;
2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union: Artikel 3 - Recht auf Unversehrtheit: Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit. Im Rahmen der Medizin und der Biologie muss insbesondere Folgendes beachtet werden: Absatz a: die freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung entsprechend den gesetzlich festgelegten Einzelheiten; usw.;

Zu den neuartigen "COVID-19-Impfstoffen" oder besser gesagt zu den neuartigen Gentherapeutika:
Bei allen NUR BEFRISTET innerhalb der EU zugelassenen "COVID-19-Impfstoffen" handelt es sich um keine klassischen "Impfstoffe" im herkömmlichen Sinn, sondern um neuartige "Gentherapien" die bekanntlich keine sterile Immunität hervorrufen und somit auch eine Virusübertragung (Transmission) nicht verhindern können bzw. weiterhin ermöglichen. Dadurch können Geimpfte genau so wie Ungeimpfte im gleichen Maß immer wieder angesteckt werden. Es ist mittlerweile öffentlich bekannt, dass diese "Impfstoffe" ihre sogenannte "Schutzwirkung" bereits nach kurzer Zeit verlieren und sie höchstens beim Geimpften selbst zur Verhinderung eines schweren Krankheitsverlaufes tauglich sind. Warum sonst würde durch das geplante Impfpflichtgesetz eine erneute Strafandrohung alle drei Monate ermöglicht werden. Die immer noch laufende Impfkampagne wurde damit auch jedenfalls unglaubwürdig.

Es ist somit aber auch klar und offensichtlich, dass diese Impfstoffe nicht geeignet sind, diese Pandemie zu beenden. Auch wenn die Politik das aus welchen Gründen auch immer noch behauptet. Über das neuartige Coronavirus SARS-COV-2 ist mittlerweile aus öffentlich zugänglichen Studien bekannt, dass dieses zudem keine höhere Sterberate als eine durchschnittliche Grippewelle hervorruft. Wenn, dann sind von schweren Verläufen mit hoher Sterbewahrscheinlichkeit fast ausschließlich ältere Menschen (über dem durchschnittlich zu erwartenden Lebensalter) bzw. Menschen MIT Vorerkrankungen betroffen (Hochrisikogruppen). Für diese Menschen besteht auch ein positives Nutzen/Risiko-Profil zugunsten des Nutzens bei den angebotenen Impfstoffen. Dennoch muss es auch Menschen aus diesen Hochrisikogruppen frei bleiben sich für oder gegen eine Impfung zu entscheiden.

Jedenfalls entschieden lehne ich die Anwendung dieser neuartigen und nicht langzeiterprobten Impfstoffe außerhalb der Hochrisikogruppen und insbesondere auch zur Anwendung an Kindern und Jugendlichen ohne Hochrisikogruppenzugehörigkeit ab, zumal Kinder und Jugendliche ohne Hochrisikogruppenzugehörigkeit statistisch bewiesen nahezu kein Risiko haben, einen schweren Krankheitsverlauf zu entwickeln, aber das Risiko von Impfnebenwirkungen bei nahezu 100 % liegt und in dieser Altersgruppe teils schwere Impfschäden vermehrt auftreten. Also liegt hier offensichtlich ein negatives Nutzen/Risiko-Verhältnis vor, obwohl von offizieller Stelle dies fälschlicherweise anders behauptet wird.

Auch die beabsichtigte Änderung am vorhandenen Gentechnikgesetz (GTG) lehne ich entschieden ab, da wesentliche im Gesetz vorhandene Schutzbestimmungen durch die Änderung aufgehoben werden würden, siehe §§ 74 bis 78 GTG. Das Gentechnikgesetz soll Bevölkerung und Patienten schützen und diese Schutzwirkung würde durch die geplante Änderung jedoch umfassend untergraben werden. Vermutlich ist es kein Zufall, dass auch die gentechnisch veränderten Viren in den COVID-19-Vektorimpfstoffen von AZ und J&J GVO's (gentechnisch veränderte Organismen) im Sinne dieser Gesetzesänderung des GTG sind. Es liegt daher der Verdacht nahe, dass die geplante Änderung des GTG mit der geplanten COVID-19-Impfpflicht zusammenhängt und die zuständige Stellen diese neuartigen "Impfungen" bzw. besser gesagt Gentherapien durch diese Gesetzesänderung legitimieren möchte.

Wir Menschen würden durch die geplante Gesetzesinitiative zur Impfpflicht bzw. die geplanten Gesetzesänderungen des Gentechnikgesetzes bzw. Arzneimittelgesetzes jedenfalls zu Versuchskaninchen degradiert werden. WIR MENSCHEN SIND KEINE VERSUCHSOBJEKTE ! Ich möchte den zuständigen Verantwortungsträgern dahingehend auch den Nürnberger Codex in Erinnerung rufen!

In den vergangenen 20 Monaten Pandemie wurde es offensichtlich von den zuständigen Stellen verabsäumt, begleitende und alternative Therapieansätze - wie bereits in anderen Ländern erfolgreich angewandt - weiter zu entwickeln und anzuwenden, was womöglich in der Folge zu einer gewissen Sterblichkeit von unbegleiteten Erkrankten nach verhängter Quarantäne (bzw. zu Krankenhaus- bzw. Intensivaufenthalt) geführt haben könnte. Details zu einem erfolgreicheren Umgang mit der Pandemie bzw. zu begleitenden und alternativen Therapieansätzen entnehmen Sie bitte im Selbststudium den drei umfangreichen Dokus eines österreichischen Privatsenders zum Thema Corona unter den folgenden drei Links:

• Doku Teil 1: https://www.servustv.com/videos/aa-27juub3a91w11/
• Doku Teil 2: https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-28a3dbyxh1w11/
• Doku Teil 3: https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-28zh3u3dn2111/

Wie sie hier erfahren können, gibt viele andere und wesentlich gelindere Mittel anstelle eine Impfpflicht als ultima ratio einzuführen, als sie vermutlich glauben. Nehmen Sie daher Ihre Verantwortung wahr, die Ihnen vom Österreichischen Volk in Form einer demokratischen Wahl übertragen wurde, und informieren Sie sich umfassend, und nicht eintönig durch die immer gleichen sogenannten "Experten". Wenn Ihnen tatsächlich etwas an diesen Begutachtungsverfahren zu den Gesetzesinitiativen bzw. Gesetzesänderungen liegt, und davon gehe ich aus, dann besitzen Sie nach Sichtung der umfangreichen Informationen aus diesen Begutachtungsverfahren nun auch andere Handlungszugänge und erweiterte Wahlmöglichkeiten. Sollten Sie dennoch an der Impfpflicht und den anderen damit vermutlich zusammenhängenden Gesetzesänderungen festhalten, dass muss es offensichtlich andere Gründe dafür geben, als den behaupteten Gesundheitsschutz der Bevölkerung.

Der oft behauptete Grund des drohenden Zusammenbruchs des Gesundheitssystems kann schon durch die in den vergangenen 20 Monaten getätigten Einsparungen bei Normal- und Intensivbetten (während der Pandemie!) nicht nachvollziehbar begründet werden. Darüber hinaus möchte ich in Erinnerung rufen: Menschenrechte müssen nicht erst verhandelt oder wieder erworben werden, der Mensch besitzt Sie bereits ab dem Zeitpunkt der Geburt! Vor diesem Hintergrund sind auch alle sonstigen Corona-Maßnahmen kritisch zu hinterfragen und es stellt sich die Frage, warum Schweden letztendlich besser und mit weniger Verlusten durch diese Krise gekommen ist als wir hier in Österreich.

Aus allen zuvor angeführten Gründen lehne ich die geplante Gesetzesinitiativen betreffend Impfpflichtgesetz UND die geplanten Gesetzesänderungen betreffend Gentechnikgesetz und Arzneimittelgesetz entschieden ab !!! Sofern solche Gesetzesinitiativen bzw. Gesetzesänderungen TROTZ der vielen eingebrachten und fast ausschließlich kritischen und ablehnenden Stellungnahmen tatsächlich beschlossen werden - wird es interessant werden, wie andere Rechtsinstitutionen dieses Vorgehen abschließend beurteilen werden.

Diese Stellungnahme gilt inhaltlich sowohl für diese als auch für alle zukünftigen Versuche von Gesetzesinitiativen, die der Einführung einer allfälligen Impfpflicht sowie für die Anwendung von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) an Menschen dienen würden.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Thaler

Stellungnehmende(r): Thaler, Robert

bezieht sich auf: COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (2173/A)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

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Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
09.01.2022 Einlangen im Nationalrat  

Zustimmungen

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