COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (194922/SN)

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Sehr geehrte Damen und Herren!
„Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war“ (Berthold Brecht)
Dies ist ein dringender Appell an Sie, unsere Bedenken und Sorgen wahrzunehmen! Sie werden bald über die Impfpflicht abstimmen (bzw. eine Stellungnahme abgeben) und damit eine weitreichende Entscheidung über die körperliche Integrität der österreichischen Bevölkerung treffen.
Wir sind eine Gruppe von Ärztinnen und Ärzten, Wissenschafterinnen und Wissenschaftern, die ihren Beruf nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohle der Menschen in diesem Land ausüben. Wir sind politisch unabhängig, haben keinerlei Interessenskonflikte und wenden uns mit großer Sorge an Sie persönlich. Ob und inwieweit diese Unabhängigkeit und die Freiheit von Interessenskonflikten bei anderen, in den beratenden Gremien tätigen Personen tatsächlich gegeben sind, wäre jedenfalls zu hinterfragen und zu überprüfen.
Wir verfassen dieses Schreiben, obwohl wir zu befürchten haben, von der Ärztekammer und medial massiv unter Druck gesetzt bzw. mit dem Verlust unserer Existenzgrundlage bedroht zu werden. Mit großer Sorge nehmen wir wahr, dass der ärztliche Erfahrungsaustausch und der wissenschaftliche Diskurs als Basis der Medizinwissenschaft und des wissenschaftlichen Fortschritts ausgehebelt werden.
Immer mehr Kollegen aus unterschiedlichen Bereichen der Medizin stellen fest, dass die Impfungen vor allem bei neuen Virusvarianten wesentlich schlechter wirken, als dies vermittelt wurde und insbesondere bei der neuesten Variante eine positive Wirkung überhaupt fraglich ist. Die Impfstoffe können leider auch keine sterile Immunität erzeugen und daher langfristig nicht den erhofften „Gamechanger“ darstellen.
Zusätzlich werden auffallend viele Krankheitsbilder und auch Todesfälle, die in zeitlichem Zusammenhang mit „Corona-Impfungen“ stehen, beobachtet. Leider scheint die Mehrzahl davon nicht in der BASG-Datenbank der Nebenwirkungen auf, weil eine Vielzahl an Impfkomplikationen nicht gemeldet wird.
Auch wir wünschen uns ein baldiges Ende dieser schwierigen und belastenden Situation für die Menschen dieses Landes. Dazu braucht es unserer Einschätzung nach aber auch eine offene und verantwortungsbewusste wissenschaftliche und gesellschaftliche Auseinandersetzung bezüglich einer differenzierten Impfstrategie und alternativer Behandlungsmöglichkeiten.
Eine Impfpflicht ist aus unserer Sicht potentiell gefährlich und sicher nicht der erhoffte Ausweg aus der Krise
1

Variante liegt sie deutlich niedriger. In der jüngeren Bevölkerungsgruppe lag die Letalität bei Delta zwischen 0,0027% (unter 20 Jahre) und 0,08% (40-49 Jahre). Die allermeisten Menschen (ca. 97%), die in der Statistik als „mit oder an COVID 19 verstorben“ geführt werden, hatten mindestens eine oder mehrere Vorerkrankungen bzw. Risikofaktoren2. Die Gefährlichkeit wird in der Bevölkerung um ein Vielfaches überschätzt3.
Bereits bei der Delta-Variante verlief bei 40,5% der positiv auf SARS-CoV-2 Getesteten die Infektion asymptomatisch, wie eine Metaanalyse mit fast 30 Millionen Probanden zeigt4. Bei unter 20-Jährigen zu 60% asymptomatisch und bei über 60-Jährigen zu 33%. Die überwiegende Zahl der an einer SARS-CoV- 2 Infektion erkrankten Kinder ist asymptomatisch oder erkrankt mild und selbstlimitierend. In dieser Hinsicht ist die Krankheitslast bei Kindern und Jugendlichen vergleichbar mit anderen respiratorischen Erregern (wie z.B. Influenza oder RSV), deren saisonale Häufung zu keinem Zeitpunkt zu einschneidenden, per Rechtsverordnung durchgesetzten Präventionsmaßnahmen bei Kindern und Jugendlichen geführt hat5.
Dementsprechend sollte der Impfstoff extrem sicher sein, vor allem wenn man Bevölkerungsgruppen zur Impfung verpflichten will, die von einem schweren Krankheitsverlauf kaum oder gar nicht betroffen sind.
2. Sind die derzeit verwendeten Impfstoffe überhaupt für eine Impfpflicht geeignet? 2.1. Grundsätzliche Bedenken gegen die derzeitigen Impfstoffe
Leider wissen wir mittlerweile, dass die verwendeten Impfstoffe weder eine ausreichende, noch eine anhaltende Immunität auslösen können6. So war schon der Endpunkt in den Studien der Hersteller lediglich auf die Verhinderung eines symptomatischen Verlaufes mit positivem PCR-Test gerichtet, sohin nur auf den Individualschutz und nicht auf den So sieht man in einer dänischen Kohortenstudie, dass der Schutz bereits nach drei Monaten nahezu null ist und auch die Boosterimpfung wenig Effekt zeigt13. Laut wöchentlichem Lagebericht des Robert-Koch-Instituts vom 06.01.2022 waren von den hospitalisierten Omikron-Patienten 74 % vollständig geimpft (mit oder ohne Auffrischungsimpfung)13a. Die Omikronvariante könnte aus unserer Sicht sogar ein mögliches quasi von der Natur angebotenes Ausstiegsszenario aus der Maßnahmen- und Impfpolitik darstellen, da sich das Virus zunehmend in Richtung eines saisonalen weniger gefährlichen Erkältungsvirus zu entwickeln scheint13b.
Was uns Unterzeichnende aber am meisten und massiv beunruhigt, ist die Tatsache, dass diese
Impfstoffe sehr mangelhaft geprüft
14 wurden
sie potenziell gefährlich sind. Bereits in den Zulassungsstudien wurde unsauber gearbeitet
und jedenfalls nicht ausgeschlossen werden kann, dass
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ersten Ergebnisse sowohl im Tierversuch als auch in der Erprobung an Menschen waren alles andere
und die
als ermutigend. So war z.B. schon in den Zulassungsstudien von Pfizer, Moderna und
Johnson&Johnson die Rate an schweren Erkrankungen (unabhängig von der Diagnose, „all cause
severe morbidity“), in der Gruppe der tatsächlich geimpften Probanden deutlich höher als in der
Vergleichsgruppe der Probanden, die eine Placebo-Impfung erhalten hatten. Der Unterschied war in
16
allen drei untersuchten Zulassungsstudien jeweils statistisch hochsignifikant
beunruhigende Tatsache, der aber nicht nachgegangen wurde. Dazu kommt, dass die absolute und
. Dies ist eine
relative Risikoreduktion nicht unterschieden wurde, sodass die „Wirksamkeit“ um ein Vielfaches
überschätzt wird; die absolute Risikoreduktion liegt je nach Studie in etwa bei 0,74% oder weniger17.
Die gemeldeten Nebenwirkungen sind wesentlich häufiger als bei allen anderen derzeit verwendeten Impfstoffen und allen anderen ca. 25.000 zugelassenen Arzneimitteln der vorangegangenen Jahre18. Die Erfassung ist zudem extrem lückenhaft, da manche medizinische Institutionen und leider auch Kolleginnen und Kollegen bestimmte Beschwerden von Patienten nicht auf die Impfung zurückführen können oder wollen19. Dies zeigt sich auch in der unterschiedlichen Meldequote der internationalen „Nebenwirkungsdatenbanken“. Selbst die Pharmig (Verband der pharmazeutischen Industrie Österreichs) geht davon aus, dass nur 6% der Medikamenten- und Impfnebenwirkungen erfasst bzw. gemeldet werden20. Obduktionen werden im Todesfall selten bis nie durchgeführt. Die wenigen durchgeführten Obduktionen lassen eine hohe Dunkelziffer vermuten21.
3

2.2.Potentielle Gefährlichkeit der Impfung/Verhältnismäßigkeit
COVID 19 ist prinzipiell und insbesondere bei der inzwischen vorherrschenden Omikron-Variante für jüngere, gesunde Menschen keine schwere Erkrankung, da es sich primär um einen Infekt der oberen Atemwege handelt. Breiten sich die Viren und damit die Spikeproteine hingegen im ganzen Körper aus, kann es zu einer Systemerkrankung mit schwererem Verlauf bis hin zum Tod kommen.
Hierbei sind die im ganzen Körper vorkommenden Spikeproteine das Hauptproblem, das zu schweren Entzündungsreaktionen, Thrombosen, neurologischen Problemen etc. führen kann. Bei der neuen Impfstofftechnologie werden durch Einschleusung des in Nanopartikel verpackten genetischen Codes in körpereigene Zellen diese Spikeproteine von Zellen im ganzen Körper selbst produziert. Das heißt, es wird ein ähnlicher Zustand wie bei einem schweren Verlauf simuliert22. Das hat zur Folge, dass eben auch dementsprechend schwerwiegende Nebenwirkungen (wie z.B. Thrombosen, Schlaganfälle, Herzinfarkte, neurologische Erkrankungen etc.) bis hin zum Tod auftreten können. Zusätzlich negativ beeinflussen die Spikeproteine den sogenannten DNA-Repair23, der in den Zellen permanent notwendig ist, um kleine Schäden auszumerzen. Wenn diese Reparaturmechanismen gestört werden, kann es mittel- und langfristig zur Krebsentstehung kommen24. Dies könnte vor allem bei der hohen Zellteilungsrate bei K

Stellungnahme von

Merth, Denise

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