COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (24667/SN)

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Impfpflicht muß lt. Edtstadler Schutz der öffentlichen Gesundheit sicherstellen, ein wirksames Mittel sein und verhältnismäßig sein!
Wenn es heißt, wir haben eine zugelassene Impfung, dann ist das leider nur die halbe Wahrheit. Ich gehe davon aus, dass sie wissen, dass die Zulassung der momentan am Markt befindlichen Präparate zur Coronaimpfung nur unter besonderen Bedingungen erfolgte, es also eine ZULASSUNG UNTER besonderen BEDINGUNGEN ist!
Was aber leider nicht so allgemein bekannt ist, sind die spezifischen Verpflichtungen zum Abschluss von Maßnahmen nach der Zulassung unter besonderen Bedingungen und da möchte ich Ihnen zu jedem der Präparate die Links bekanntgeben, die Sie sich genauer ansehen können:
Comirnaty (Biontech)
https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/comirnaty-epar-product-information_de.pdf Seite 67

E. SPEZIFISCHE VERPFLICHTUNG ZUM ABSCHLUSS VON
MASSNAHMEN NACH DER ZULASSUNG UNTER „BESONDEREN BEDINGUNGEN“
Da dies eine Zulassung unter „Besonderen Bedingungen“ ist,. . . . ., muss der Inhaber der Genehmigung für das Inverkehrbringen innerhalb des festgelegten Zeitrahmens, folgende Maßnahmen abschließen:

S 68
Um die Wirksamkeit und Sicherheit von Comirnaty zu bestätigen, sollte der Inhaber der Genehmigung für das Inverkehrbringen den endgültigen klinischen Studienbericht für die randomisierte, placebokontrollierte, beobachterblinde Studie C4591001 vorlegen. Dezember 2023
. . .den endgültigen klinischen Studienbericht . . . Juli 2024
Spikevax (Moderna) S18

https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/spikevax-previously-covid-19-vaccine-moderna-epar-product-information_de.pdf
Zur Bestätigung der Wirksamkeit und Sicherheit von Spikevax muss der MAH
den abschließenden klinischen Studienbericht zur randomisierten,
placebokontrollierten, beobachterverblindeten Studie mRNA-1273-P301
einreichen. Dezember 2022
Spikevax (Moderna) Seite 18/19
Zur Bestätigung der Wirksamkeit und Sicherheit von Spikevax muss der MAH
den abschließenden klinischen Studienbericht zur randomisierten, placebokontrollierten, beobachterverblindeten Studie mRNA-1273-P203,
einschließlich des vollständigen bioanalytischen Berichts, einreichen. 30.September 2022
Vaxzevria Astra Zeneca S 19

https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/vaxzevria-previously-covid-19-vaccine-astrazeneca-epar-product-information_de.pdf
Zur Bestätigung der Wirksamkeit und Sicherheit von Vaxzevria bei älteren
Menschen und Probanden mit Grunderkrankungen sollte der Zulassungsinhaber
die Übersicht und die Zusammenfassungen des finalen klinischen Studienberichts
für die Studie D8110C00001 vorlegen. Finaler CSR: 31. März 2024
J&J S 21

https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/covid-19-vaccine-janssen-epar-product-information_de.pdf
Um die Wirksamkeit und Sicherheit des Impfstoffs Ad26.COV2.S COVID-19 zu bestätigen, sollte der Zulassungsinhaber den endgültigen klinischen Studienbericht für die randomisierte, placebokontrollierte, beobachterverblindete Studie VAC31518COV3001 einreichen
31. Dezember 2023
Alle 4 Produkte haben bedingte Zulassung unter der Gegebenheit das noch bis 2022, 2023, 2024 placebokontrollierte, beobachterverblindete Studien durchzuführen sind. Erst dann kann von regulärer Zulassung gesprochen werden!
Zur Klarstellung: Da wir uns also noch inmitten unvollständiger Studien für die Wirksamkeit und Sicherheit befinden würde eine Impfpflicht mit den oben genannten Präparaten eindeutig gegen den Nürnberger Kodex von 1947 verstoßen! Im Sinne dieses Kodex wäre das ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit!
Darum fordere ich Sie dringend auf, klar gegen eine Impfpflicht Stellung zu nehmen!
Wissen Sie, dass es mittlerweile 8 rote Hand Briefe bezüglich der momentan im Handel befindliche „Coronaimpfstoffe“, gibt (4 von Astra Zeneca, 3 von J&J und 1 von Biontech.)
Wikipedia sagt dazu:
Der Rote-Hand-Brief (RHB) ist eine in Deutschland gebräuchliche Form eines Informationsschreibens, mit dem pharmazeutische Unternehmen heilberufliche Fachkreise über neu erkannte Arzneimittelrisiken informieren, fehlerhafte Arzneimittelchargen zurückrufen oder sonstige wichtige Informationen mitteilen.

Nur auszugsweise 2 Beispiele von Roter Hand Briefen (wörtliche Zitate)
Astra Zeneca musste folgende Informationen aussenden April 2021

https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/veroeffentlichungen-arzneimittel/rhb/21-04-13-covid-19-vaccine-astrazeneca.pdf?__blob=publicationFile&v=4
• Ein kausaler Zusammenhang zwischen Impfungen mit Vaxzevria und dem Auftreten von Thrombosen in Kombination mit Thrombozytopenie wird als plausibel angesehen.
S 2 unten
Eine dieser Aktualisierungen betrifft Abschnitt 4.8 der Fachinformation, Thrombozytopenie wurde als unerwünschte Reaktion mit einer Häufigkeit von häufig eingefügt, basierend auf Daten aus klinischen Studien.
Das bedeutet, dass der Impfstoff häufig - also bei 1-10 von 100 Patienten - zu einem Mangel an Blutplättchen führt.
Dieser Mangel kann, je nach Schwere, zu eher harmlosen Erscheinungen wie Nasenbluten, bei schwerem Mangel hin zu Hirn- und Magen-Darm-Blutungen führen.
J&J musste folgende Informationen aussenden 19.7.2021

https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/veroeffentlichungen-arzneimittel/rhb/21-07-19-covid-19-vaccine-janssen.pdf?__blob=publicationFile&v=4
• In den ersten Tagen nach der Impfung mit COVID-19 Vaccine Janssen wurden
sehr selten Fälle des Kapillarlecksyndroms berichtet, in einigen Fällen mit
tödlichem Ausgang.
Die Durchlässigkeit der Kapillargefäße kann folgendes auslösen: Kreislaufkollaps, Nierenversagen oder Auflösung der quergestreiften Muskeln!
Wenn Sie nun meinen es gibt keinen anderen Weg als die Impfung, dann möchte ich Sie an unser österreichisches Sprichwort erinnern das da lautet:
„Es führen viele Wege nach Rom.“
Das gilt für den Verkehr genauso wie für das Führen einer Firma, für die Kindererziehung wie auch für die Behandlung von Krankheiten.
Wer behauptet es gibt nur eine Möglichkeit will wahrscheinlich andere Möglichkeiten nicht sehen!

Tun sie doch bitte endlich dass, wozu unser Herr Bundespräsident aufgefordert hat: REDEN WIR MITEINANDER!
Und reden Sie bitte nicht nur mit den, ich kann es leider nicht anders formulieren, sogenannten Experten. Diese haben unter anderem einmal die über 60 jährigen von einer Impfung mit AstraZeneca ausgenommen, etwas später die unter 60 jährigen . . .
Die „Experten der EU“ empfehlen am 26.10.21 über 18 Jährige mit Moderna zu Boostern, Frankreich rät am 9.11. unter 30 Jährigen vom Moderna Impfstoff ab!

Ein Impfexperte Dr. Kollaritsch schreibt am 14.12.20 in der Kleinen Zeitung:
Wir können noch nicht sagen, ob die Impfung die Übertragung des Virus verhindert. Ich und viele andere Experten gehen aber davon aus, dass jemand, der geimpft ist, in seiner Infektiosität zumindest eingeschränkt ist.
Eine Aussage . . . einfach so, die wissenschaftliche Basis ist nicht bekannt!

Reden Sie also nicht nur mit diesen Experten sondern auch mit den Experten, die seit nunmehr 20 Monaten diskreditiert und teilweise sogar verfolgt werden, obwohl einige von ihnen die mittlerweile allseits bekannten Impfschäden seit Anbeginn vorausgesagt haben! Reden Sie mit den zahlreichen Ärzten, denen mit fadenscheinigen Argumenten und ohne echte wissenschaftliche Diskussion die Berufsberechtigung entzogen wurde.
Es heißt momentan immer wieder es gibt Probleme mit der Überbelegung der Intensivstationen. Als die Salzburger am 17. Nov. wegen Triage um Hilfe riefen veröffentlichte die AGES folgende Zahlen für alle Intensivstationen von Salzburg:
23% Covidpatienten 59% Nicht Covid Patienten auf Intensiv 18% freie Betten, also lag es eigentlich nicht an Covid! Die Zahlen heute – 3 Wochen später: 22%, 48%, 30%!

Eine Impfpflicht kann jedoch schon mittelfristig zu starken sozialen Problemen führen, zB.: Eine noch stärkere Polarisierung der Menschen in Befürworter und Gegner der Maßnahmen, und zu steigender Schwarzarbeit, Pfuscherei und Kriminalität der durch die Maßnahmen arbeitslosen Menschen. Auch die gesundheitlichen Folgen sind nicht unbestritten, siehe dazu Veröffentlichungen von Verdacht auf Nebenwirkungen in Europa bei Eudra Vigilance:
https://dap.ema.europa.eu/analytics/saw.dll?PortalPages&PortalPath=%2Fshared%2FPHV%20DAP%2F_portal%2FDAP&Action=Navigate&P0=1&P1=eq&P2=%22Line%20Listing%20Objects%22.%22Substance%20High%20Level%20Code%22&P3=1+40983312
165.880 für Moderna

https://dap.ema.europa.eu/analytics/saw.dll?PortalPages&PortalPath=%2Fshared%2FPHV%20DAP%2F_portal%2FDAP&Action=Navigate&P0=1&P1=eq&P2=%22Line%20Listing%20Objects%22.%22Substance%20High%20Level%20Code%22&P3=1+42325700
607.280 für Pfizer Biontech
https://dap.ema.europa.eu/analytics/saw.dll?PortalPages&PortalPath=%2Fshared%2FPHV%20DAP%2F_portal%2FDAP&Action=Navigate&P0=1&P1=eq&P2=%22Line%20Listing%20Objects%22.%22Substance%20High%20Level%20Code%22&P3=1+40995439
416.188 für AstraZeneca
https://dap.ema.europa.eu/analytics/saw.dll?PortalPages&PortalPath=%2Fshared%2FPHV%20DAP%2F_portal%2FDAP&Action=Navigate&P0=1&P1=eq&P2=%22Line%20Listing%20Objects%22.%22Substance%20High%20Level%20Code%22&P3=1+42287887
39.400 für Jansen
Das ergibt in Summe etwa 1.200.000 gemeldete Nebenwirkungen,
https://www.blautopf.net/index.php/politik/politik-corona/item/329-ema-.
davon etwa 18.240 Todesfälle, 25.354 Lebensbedrohlich, 104.610 längerer Krankenhausaufenthalt, 52.622 Behindernd, 309.200 Schwerwiegend, 514.957 ernste Nebenwirkungen.
Die gemeldeten Nebenwirkungen sind aber, wie allgemein bekannt, nur ein Bruchteil der tatsächlich aufgetretenen und außerdem steigen die Meldungen seit Sommer stark an!
Darum fordere ich Sie nochmals dringend auf, klar gegen eine Impfpflicht Stellung zu nehmen!

Stellungnahme von

Dr. Liberda, Walter

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