Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
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Inhalt
Sehr geehrte Abgeordnete des Östereichischen Nationalrates,
Die im vorliegenden Gesetzesentwurf beschriebene Impfpflicht gegen Covid-19 lehne ich strikt ab mit der im Anhang ausführlich dargelegten Begründung, welche sich, wie folgt, zusammenfassen lässt:
Bereits gegen frühere Virusvarianten ging die Schutzwirkung der Impfung sehr schnell zurück. Insbesondere der Fremdschutz war und ist zu gering, um daraus ein Solidaritätsargument oder gar eine Verpflichtung ableiten zu können.
Durch die neue Omikron-Variante stehen wir vor einer neuen Situation. Von einer Wirkung der Impfung gegen Omikron kann nicht mehr gesprochen werden. Dafür greift die neue Variante die Lunge weniger an und führt dadurch zu weniger schweren Verläufen.
Die Verdachtsmeldungen über Nebenwirkungen der gentechnischnen Injektionen, inkl. Todesfälle, übertreffen, gezählt pro verabreichter Dosis, alle bisherigen Impfungen zusammen.
Die Präparate sind nur bedingt zugelassen, ihre Wirkungsweise ist völlig neuartig. Eine Impfpflicht widerspricht daher dem Nürnberger Codex.
Die Festlegung von Impfstoffen und -intervallen im Gesetz mit Abänderungsmöglichkeit per Verordnung ist Willkür und zeugt von fehlender legistischer Soirgfalt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Petra Comploj