Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2172/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren!
Dieser Änderungsantrag ist zur Gänze abzulehnen.
Durch Abschaffung der Erstattungskostensätze für ärztliche Leistungen welche nicht mit den Vorgaben der Ärztekammer entsprechen, wird das Verhältnis von Arzt und Patient untergraben und das Vertrauensverhältnis zerstört.
Die Macht der Ärztekammer oder internationaler Gesundheitsorganisationen soll nicht noch mehr gestärkt werden, damit sie die frei entscheidenden Ärzte noch mehr unter Druck setzen können und Gen-Therapien erzwingen können.
Es sollte vielmehr das Verhältnis Arzt - Patient gestärkt werden.
In den verschiedenen Sozialversicherungsgesetzen muss die Verantwortung für die Gesundheit der zahlenden und versicherten Mitglieder besser verankert werden.
Präventionsmaßnahmen für die Erhaltung der Gesundheit dürfen nicht durch den Gesetzgeber der Medikamenten- und Gen-Therapie gänzlich geopfert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ernst MAYER MBA, MSD